Politik

Im Februar fand eine Delegationsreise deutscher Bürgermeister nach Israel unter der Leitung von Brigitte Zypries, Bundesministerin a.D. und ELNET Deutschland Beiratsmitglied, statt.

Im Januar organisierte ELNET Deutschland eine Delegationsreise für Gesundheitspolitiker und Fachexperten nach Israel.

Zum Jahresbeginn 2020 lud ELNET Deutschland zum traditionellen ELNET Mittagstisch ein. Gastredner bei der ersten Ausgabe im neuen Jahr war Aaron Sagui, Gesandter der Botschaft des Staates Israel in Deutschland.

ELNET Deutschland spricht sich klar für ein Verbot des Verbrennens ausländischer Flaggen in Deutschland aus. Es ist begrüßenswert, dass der Bundestag sich in dieser Woche mit einem entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesrats befasste.

Das European Leadership Network (ELNET) begrüßt die Entscheidung der Regierungen des Vereinigten Königreiches, Frankreichs und Deutschlands den Streitschlichtungsmechanismus im iranischen Atomabkommen (JCPOA) auszulösen.

Die heutige Entscheidung des Bundestags, ein ganzheitliches Betätigungsverbot gegen die Hisbollah zu verhängen und die gedankliche Trennung zwischen einem „politischen“ und einem „militärischen“ Arm der Organisation aufzugeben, stellt einen wegweisenden Schritt dar.

Am 10. und 11. Dezember fand in Berlin zum siebten Mal das Deutsch-Israelische Strategische Forum statt.

Am 17. September fanden in Israel Neuwahlen statt. Erneut ist es keinem Spitzenkandidaten gelungen, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Was nun kommt, stellt für Israel eine Zäsur dar.