Im Rahmen des Strasbourg-Forums fand am 29. April das zweite Roundtable-Gespräch zur Neuverhandlung des Wiener Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) statt. Der neue ELNET Report arbeitet die besprochenen Inhalte auf.
Am 26. April veranstaltete ELNET Deutschland ein virtuelles Austauschformat mit politischen Führungskräften und Experten der drei Nachbarländern. Im Mittelpunkt standen gemeinsame Ansätze und Strategien gegen die Hisbollah.
Andrea Lindholz MdB spricht in der Interviewreihe „3 Fragen – 3 Antworten“ über die Bekämpfung von Antisemitismus, der Notwendigkeit eines europaweiten Hisbollah-Verbots und darüber was Deutschland von Israel im Bereich der Cybersecurity lernen kann.
Nachdem der Iran zuletzt ankündigte, die Urananreicherungen auf 60 Prozent zu erhöhen, appelliert ELNET an die E3-Staaten ihre gemeinsame Erklärung zum iranischen Atomprogramm mit entsprechenden Maßnahmen zu untermauern.
Im Hinblick auf die für den 22. Mai angesetzten Parlamentswahlen appelliert ELNET an die EU sowie die deutsche Bundesregierung, ihre Position zu einer möglichen Beteiligung der Hamas an einer zukünftigen palästinensischen Regierung zu präzisieren.
Das neun ELNET Policy Briefing erläutert die rechtlichen und politischen Implikationen der jüngsten „Palästina“-Entscheidung des IStGHs. Eine virtuelle Podiumsdiskussion bot internationalen Politikern und Experten die Möglichkeit zum weiteren Austausch.
Im Rahmen des Strasbourg-Forums fand am 29. März das erste Roundtable-Gespräch zur sicherheitspolitischen Bedrohung durch die Hisbollah statt. Der neue ELNET Report fasst die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zusammen.
Am 24. März 2021 hat die Bundesregierung ein neues Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, um Opfern des nationalsozialistischen Regimes und ihren Nachfahren größere Rechtssicherheit für das Wiedererlangen der deutschen Staatsbürgerschaft zu geben.
Das neue ELNET Policy Briefing präsentiert eine umfassende Analyse der sicherheitspolitischen Bedrohung durch die Hisbollah, eine hoch strukturierte Terrororganisation, deren Einfluss weit über die Landesgrenzen des Libanons hinausreicht.
Das Strasbourg Forum ist ein deutsch-französisches Austauschformat auf parlamentarischer Ebene. Ziel ist die Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen für den geplanten Strategischen Kompasses der EU.
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