Die Hisbollah ist eine Terrororganisation aus dem Libanon, deren Einfluss jedoch weit über die nationalen Landesgrenzen hinausreicht. Sie agiert als verlängerter Arm des Irans und ist eine hoch strukturierte politische und militärische Kraft in der Region.
Für Israel stellt die Hisbollah eine reale sicherheitspolitische Bedrohung dar. Die antisemitische und antiisraelische Grundhaltung der Terrororganisation sowie ihr erklärtes Ziel, Israel zu zerstören, sind hinlänglich dokumentiert. Bislang beschränken sich die Auseinandersetzungen auf vereinzelte Angriffe und Drohgebärden. Jedoch spitzen sich die Anfeindungen gegen Israel zu. Eine erneute militärische Auseinandersetzung ist nicht auszuschließen.
Die Hisbollah ist der weltweit am schwersten bewaffnete nicht-staatliche Akteur und verfügt über große wirtschaftliche Ressourcen. Seit dem Libanonkrieg 2006 hat die Terrororganisation ihr Arsenal an Waffen immens vergrößert. Eine militärische Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah würde voraussichtlich auf beiden Seiten viele zivile Opfer fordern. Auf dem Spiel steht dabei nicht nur die Sicherheit israelischer und libanesischer Bürger, sondern die Stabilität der ganzen Region. Darüber informierte ELNET kürzlich die Botschafter mehrerer europäischer Staaten im Rahmen eines Besuchs der israelischen Grenze zum Libanon, bei welchem auch aufgedeckte Terrortunnel der Hisbollah (siehe Beitragsbild) besichtigt wurden.
Eine militärische Auseinandersetzung könnte zudem eine Kettenreaktion auslösen, deren Folgen kaum absehbar wären. Es liegt entsprechend auch im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands und der Europäischen Union, eine mögliche Destabilisierung des Nahen Ostens zu verhindern und Israels Sicherheit zu gewährleisten.
Vor diesem Hintergrund ist es einerseits essenziell, die nukleare Aufrüstung des Irans – dem größten Förderer der Hisbollah – zu stoppen und eine Revitalisierung des Atomabkommens sowie mögliche Alternativen gut abzuwägen.
Andererseits müssen Deutschland und die EU klar gegen die Hisbollah Stellung beziehen und eine weitere militärische Aufrüstung der Terrororganisation unterbinden. Hier ist höchste Dringlichkeit geboten. Bisher mangelt es Europa jedoch noch an einem einheitlichen Ansatz und der notwendigen Entschlossenheit.
Das neue ELNET Policy Briefing präsentiert eine umfassende Analyse der sicherheitspolitischen Bedrohung durch die Hisbollah und zeigt Handlungsempfehlungen für die Außenpolitik der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten auf.
Diesen Herausforderungen widmet sich auch das Strasbourg Forum, ein deutsch-französisches Austauschformat auf parlamentarischer Ebene. Ende März diskutieren Parlamentarier beider Länder die Bedrohung europäischer und nahöstlicher Sicherheit durch die Hisbollah. Eine Zusammenfassung der Diskussion erscheint demnächst.