ELNET gründet das Strasbourg Forum

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Europa steht vor neuen Herausforderungen in einer sich rasch ändernden Welt. Um weltweiten und regionalen Bedrohungen besser begegnen zu können, erarbeitet die Europäische Union daher auf Beschluss des EU-Ministerrats vom Juni 2020 einen sogenannten Strategischen Kompass als neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument, welches im Frühjahr 2022 fertiggestellt werden soll. Bei der Erarbeitung spielen Deutschland und Frankreich eine wichtige Rolle.

Aufgrund sich verschiebender Machtverhältnisse in der Welt ist Europa in Zukunft noch mehr auf eine enge Abstimmung mit seinen Bündnispartnern angewiesen. Dies betrifft nicht zuletzt den Nahen Osten, der mittel- bis langfristig eine weniger zentrale Rolle für die amerikanische Außenpolitik spielen wird. Vor diesem Hintergrund sollte das Votum von 77 Prozent der deutschen Parlamentarier nach einem stärkeren Engagement im Nahen Osten auch bei der Erarbeitung des Strategischen Kompasses berücksichtigt werden.

Um diesen Prozess zu begleiten und die EU für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu rüsten, gründet ELNET Deutschland in Kooperation mit dem französischen Büro von ELNET das Strasbourg Forum, ein neues deutsch-französisches Austauschformat auf parlamentarischer Ebene. Im Rahmen von drei Roundtable Gesprächen werden deutsche und französische Politiker mit Experten zusammenkommen, um gemeinsame Empfehlungen für den Strategischen Kompass zu diskutieren. Folgende drei Themen stehen im Fokus:

  • Die Bedrohung der europäischen und nahöstlichen Sicherheit durch die Hisbollah
  • Die regionale Herausforderung durch den Iran und die Zukunft des Atomabkommens (JCPOA)
  • Der diplomatische Normalisierungsprozess zwischen Israel und der arabischen Welt

Im Anschluss an die in monatlichem Abstand stattfindenden Gesprächsrunden des Strasbourg Forums werden die Teilnehmer im Juni 2021 zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen, dass sich mit der Erarbeitung konkreter Handlungsempfehlungen für den Strategischen Kompasses befassen wird. Geleitet werden die Gespräche auf deutscher Seite von Ursula Groden-Kranich MdB (CDU) und auf französischer Seite von Christophe Arend MP (La République en Marche). Die Veranstaltungen unterliegen dabei der Chatham House Rule.

Am 29. März 2021 wird die sicherheitspolitische Bedrohung durch die Hisbollah im Zentrum des ersten Strasbourg Forums stehen. Wie das ELNET Policy Briefing „Hisbollah – Sicherheit Israels und Europas Gefahr“ zeigt, stellt die libanesische Terrororganisation in zunehmendem Maße eine Bedrohung für Israel und Europa dar. Nicht nur wächst die Reichweite des Raketenarsenals der Miliz: Durch die zunehmende Destabilisierung des Nahen Ostens und die Rolle der Hisbollah hierbei wächst stetig die Gefahr neuer humanitärer Katastrophen, die sich durch neue Flüchtlingswellen auch auf Europa auswirken können.

Einen thematischen Überblick über die Themenkomplexe der darauffolgenden Veranstaltungen bieten die ELNET Policy Briefs zum Atomabkommen mit Iran (JCPOA) und zu den Abrahamabkommen zwischen Israel und arabischen Staaten.