Wahlen in Israel – ein vierter Versuch

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Am 23. März wird zum vierten Mal binnen zwei Jahren ein neues israelisches Parlament gewählt. Im Dezember letzten Jahres löste sich die Knesset erneut auf, nachdem es der nationalen Einheitsregierung unter der Führung von Premierminister Benjamin Netanjahu wiederholt misslang, eine Einigung im Haushaltsstreit zu erzielen.

Mit den Neuwahlen ist die Hoffnung auf eine erfolgreiche Regierungsbildung und die damit einhergehende politische Stabilität groß. In den Wahlumfragen zeichnet sich jedoch bislang noch keine klare Mehrheit ab. Je nach Wahlausgang sind unterschiedliche Szenarien denkbar, die eine Neuausrichtung der israelischen Politik zur Folge haben könnten. Diese würden auch Implikationen für die internationale Gemeinschaft mit sich bringen.

Für Deutschland stellt der Regierungswechsel in Israel auch eine Chance dar, die Beziehung mit Israel weiter auszubauen. In einer von ELNET Deutschland durchgeführten Umfrage plädieren 75 Prozent der befragten Abgeordneten für eine engere Kooperation mit Israel. Konkrete Perspektiven und mögliche Kooperationsfelder hierfür werden in der „Perspektive Israel – Handbuch der deutsch-israelischen Beziehungen“ ausgeführt.

In unserem ELNET Policy Briefing „Wahlen in Israel – ein vierter Versuch“ analysieren wir die zentralen Themen des Wahlkampfs sowie Möglichkeiten der Koalitionsbildung. Darüber hinaus geben wir einen Überblick über die Parteien, die voraussichtlich in der nächsten Knesset vertreten sein werden.