ELNET Deutschland spricht sich klar für ein Verbot des Verbrennens ausländischer Flaggen in Deutschland aus. Es ist begrüßenswert, dass der Bundestag sich in dieser Woche mit einem entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesrats befasste.
Das European Leadership Network (ELNET) begrüßt die Entscheidung der Regierungen des Vereinigten Königreiches, Frankreichs und Deutschlands den Streitschlichtungsmechanismus im iranischen Atomabkommen (JCPOA) auszulösen.
Die heutige Entscheidung des Bundestags, ein ganzheitliches Betätigungsverbot gegen die Hisbollah zu verhängen und die gedankliche Trennung zwischen einem „politischen“ und einem „militärischen“ Arm der Organisation aufzugeben, stellt einen wegweisenden Schritt dar.
Am 10. und 11. Dezember fand in Berlin zum siebten Mal das Deutsch-Israelische Strategische Forum statt.
Im November 2019 organisierte ELNET Deutschland eine Delegationsreise mit dem Freundeskreis Israel in der Union.
Am 17. September fanden in Israel Neuwahlen statt. Erneut ist es keinem Spitzenkandidaten gelungen, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Was nun kommt, stellt für Israel eine Zäsur dar.
Vom 9. bis 11. November 2019 fand die zweite ELNET International Policy Conference (EIPC) in Paris statt.
Erstmals war ELNET Deutschland in diesem Jahr Partner der jährlich stattfindenden Konferenz „Europe’s Strategic Choices”.
Die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe empfing am 08. November Botschafter Ron Prosor zu einem offiziellen Austausch.
Zum wiederholten Male lud ELNET Deutschland am 06. November zum Politischen Mittagstisch ins Restaurant Habel am Reichstag.
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