Herausforderung Iran – Rückkehr zum JCPOA oder Neuanfang?

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Das Abraham-Abkommen hat eine neue Dynamik in die Beziehungen zwischen Israel und der arabischen Welt ermöglicht und eine Normalisierung der Beziehungen auf vielen Ebenen in Gang gesetzt. 

Nachdem mittlerweile vier arabische Staaten jeweils bilaterale Abkommen mit Israel unterzeichnet haben, lässt sich auf eine weitere Entspannung der jahrelang anhaltenden Feindseligkeiten in der Region hoffen. Ein treibender Faktor der Entwicklung ist dabei die zunehmende Bedrohung durch den Iran, der sein Waffenprogramm sowie das Atomprogramm ausbaut und den Nahen Osten destabilisiert. 

Antony Blinken, neuer Außenminister der Vereinigten Staaten, äußerte hierzu jüngst, dass es nur noch eine Frage von Wochen sei, bis der Iran ausreichend Material für den Bau eines nuklearen Sprengkopfs produzieren könne.

Der 2015 unterzeichnete Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) sollte ein Garant für Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten werden. Nach dem frühzeitigen Ausstieg der USA ignoriert Teheran jedoch die vereinbarten Beschränkungen zunehmend und treibt die Anreicherung von spaltfähigem Uran weiter voran.

Deutschland blickt derweil abwartend in Richtung der neuen US-amerikanischen Regierung. Präsident Joe Biden kündigte bereits an, das Atomabkommen mit dem Iran wiederbeleben zu wollen, und auch die EU möchte grundsätzlich am JCPOA festhalten.

Es stellt sich jedoch die Frage, inwieweit das JCPOA in seiner gegenwärtigen Form geeignet ist, Irans Ambitionen hinsichtlich einer regionalen Vorherrschaft inklusive der immer wieder vom Iran geäußerten Vernichtung Israels zu verhindern.

In unserem ELNET Policy Briefing „Herausforderung Iran – Rückkehr zum JCPOA oder Neuanfang“ weisen wir auf die zentrale Herausforderung einer Revitalisierung des Abkommens hin und zeigen mögliche Alternativen auf.