Das Verbrennen der israelischen Flagge muss strafbar sein
ELNET Deutschland spricht sich klar für ein Verbot des Verbrennens ausländischer Flaggen in Deutschland aus. Es ist begrüßenswert, dass der Bundestag sich in dieser Woche mit einem entsprechenden Gesetzesentwurf des Bundesrats befasste.
Atomabkommen einhalten – EU muss mit einer Stimme sprechen
Das European Leadership Network (ELNET) begrüßt die Entscheidung der Regierungen des Vereinigten Königreiches, Frankreichs und Deutschlands den Streitschlichtungsmechanismus im iranischen Atomabkommen (JCPOA) auszulösen.
ELNET Deutschland begrüßt Bundestagsbeschluss gegen die Hisbollah
Die heutige Entscheidung des Bundestags, ein ganzheitliches Betätigungsverbot gegen die Hisbollah zu verhängen und die gedankliche Trennung zwischen einem „politischen“ und einem „militärischen“ Arm der Organisation aufzugeben, stellt einen wegweisenden Schritt dar.
7. Deutsch-Israelisches Strategisches Forum
Am 10. und 11. Dezember fand in Berlin zum siebten Mal das Deutsch-Israelische Strategische Forum statt.
Freundeskreis auf Delegation in Israel
Im November 2019 organisierte ELNET Deutschland eine Delegationsreise mit dem Freundeskreis Israel in der Union.
Israel im Superwahljahr
Am 17. September fanden in Israel Neuwahlen statt. Erneut ist es keinem Spitzenkandidaten gelungen, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Was nun kommt, stellt für Israel eine Zäsur dar.