In unserem ELNET Policy Briefing weisen wir auf die zentrale Herausforderung einer Revitalisierung des Abkommens hin und zeigen mögliche Alternativen auf.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat geurteilt, dass er auch für die palästinensischen Gebiete zuständig ist. Das Auswärtige Amt warnt vor einer Politisierung des Gerichtshofes.
Nur gemeinsam, in enger transatlantischer Zusammenarbeit, kann die internationale Sicherheit gewährleistet werden und globale Herausforderungen gelöst werden. Die Amtseinführung von Joe Biden als 46. Präsident
Mitte September 2020 fand ein exklusives Videobriefing mit Dr. Andreas Nick MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages und Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für die Türkei statt.
In der zweiten Jahreshälfte 2020 wurden vier bilaterale Vereinbarungen unterzeichnet, die als Abraham-Abkommen in die Geschichte eingehen. Sie tragen jeweils zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko sowie dem Sudan bei.
77 Prozent der Abgeordneten sprechen sich für ein stärkeres deutsches Engagement im Nahen Osten aus. 75 Prozent plädieren zudem für eine engere Kooperation mit Israel.
Um die Absichten des Bundestages hinsichtlich des Beschlusses zur BDS-Bewegung zu festigen, empfiehlt ELNET die Einführung einer Klausel, die sämtliche Fördergeldempfänger auf die Anerkennung und Anwendung der Arbeitsdefinition „Antisemitismus“ der IHRA verpflichtet.
ELNET und die Schweizer Organisation UN Watch haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die gemeinsame Arbeit soll sich kritisch mit den Tätigkeiten und Abstimmungsverhalten verschiedener Akteure und Staaten innerhalb der Vereinten Nationen beschäftigen und für eine ausgewogene Politik werben.
Am 02. Dezember fand zum achten Mal das Deutsch-Israelische Strategische Forum statt. In Zusammenarbeit mit dem Forum of Strategic Dialogue und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik organisiert ELNET einen jährlichen Austausch zwischen hochkarätigen deutschen und israelischen Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft.
Die USA haben gewählt. Über die Implikationen dieser Wahl sprach der Executive Director von ELNET Deutschland, Carsten Ovens, mit Peter Rough, Senior Fellow am US-amerikanischen Hudson Institut.
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