Neue nationale Strategie gegen Antisemitismus 

Mit einer landesweiten Strategie will die Bundesregierung jüdisches Leben in Deutschland fördern und Judenhass stärker bekämpfen. Diese wurde am 30. November 2022 im Bundeskabinett beschlossen. 

Im Laufe der letzten Jahre haben antisemitische Vorfälle in Deutschland, wie auch in vielen anderen Ländern, enorm zugenommen. Die Bundesregierung reagiert nun mit einem Strategiepapier. Ziel des Papiers ist es, die Lebensrealität jüdischer Menschen sichtbarer zu machen und Antisemitismus konsequent zu bekämpfen. 

So heißt es in der vom Bundesinnenministerium vorgestellten Strategie, Antisemitismus bedrohe die Demokratie als Ganzes. Es sei deshalb eine gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe, diesen zu bekämpfen. Dabei werden fünf Handlungsfelder hervorgehoben. Das Feld „Datenerhebung und Forschung“ soll das Wissen über Antisemitismus vergrößern, um seine Formen und seine Verbreitung besser zu verstehen. „Bildung als Antisemitismusprävention“ sieht vor, Wissen über Judentum und Israel zu vermitteln, um so Empathie für die Perspektive der Betroffenen zu schaffen. Die Vorschläge im Bereich „Erinnerungskultur und Geschichtsbewusstsein“ sollen dafür sorgen, die Erinnerung an die Verbrechen der Nationalsozialisten weiter wachzuhalten und darüber hinaus Geschichtsbewusstsein in die Ausbildung möglichst vieler Berufsfelder zu integrieren. Eine verstärkte Reaktion auf antisemitische Straftaten und die Abwehrung potenzieller Gefahren sieht der Bereich „Repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit“ vor. Zuletzt beinhaltet das Handlungsfeld „Jüdische Gegenwart und Geschichte“ Strategien, mit denen jüdische Einrichtungen, Organisationen und Initiativen noch besser unterstützt werden und jüngere jüdische Geschichte und Gegenwart stärker in Schulen thematisiert werden können. 

Antisemitismus vergiftet unsere tolerante und weltoffene Gesellschaft, widerspricht unserem Grundverständnis von Demokratie und Menschenrechten. Das Strategiepapier ist ein wesentlicher Schritt zur wirksamen Bekämpfung jeder Art von Antisemitismus, der Förderung jüdisches Lebens in Deutschland sowie der Stärkung deutsch-israelischer Beziehungen.

ELNET wird die Bundesregierung bei der Umsetzung nach besten Möglichkeiten unterstützen. Antisemitismus kann nur mit vereinten, gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen bekämpft werden.

Das deutsche Büro von ELNET hat daher seine Arbeit im Bereich Antisemitismus ausgebaut. Neben „Words Matter“, einer Initiative, die gegründet wurde, um Strategien zur Bekämpfung von Judenhass im Internet zu entwickeln, und den „ELNET Awards“, mit denen gesellschaftliche Initiativen gegen Antisemitismus ausgezeichnet wurden, plant ELNET im März 2023 eine internationale Antisemitismus-Konferenz und eine bundesweite Kampagne gegen Antisemitismus.