In unserem ELNET Policy Briefing weisen wir auf die zentrale Herausforderung einer Revitalisierung des Abkommens hin und zeigen mögliche Alternativen auf.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat geurteilt, dass er auch für die palästinensischen Gebiete zuständig ist. Das Auswärtige Amt warnt vor einer Politisierung des Gerichtshofes.
In der zweiten Jahreshälfte 2020 wurden vier bilaterale Vereinbarungen unterzeichnet, die als Abraham-Abkommen in die Geschichte eingehen. Sie tragen jeweils zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko sowie dem Sudan bei.
Um die Absichten des Bundestages hinsichtlich des Beschlusses zur BDS-Bewegung zu festigen, empfiehlt ELNET die Einführung einer Klausel, die sämtliche Fördergeldempfänger auf die Anerkennung und Anwendung der Arbeitsdefinition „Antisemitismus“ der IHRA verpflichtet.
ELNET Deutschland kommentiert den Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität 2019. Die Zunahme antisemitischer Straftaten ist äußerst beunruhigend.
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