Am 29. und 30. November 2023 fand die elfte Ausgabe des Deutsch-Israelischen Strategischen Forums in Berlin statt. Gemeinsam mit dem Forum of Strategic Dialogue (FSD) der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) und dem Cyber Innovation Hub der Bundeswehr (CIHBw) empfing ELNET eine hochkarätige Reihe von Entscheidungsträgern zum strategischen Dialog auf höchster Ebene. Das Forum bot damit eine Plattform für einen tiefgreifenden, interdisziplinären und strategischen Austausch, der über formelle, zwischenstaatliche Gespräche hinausging.
Das Forum gewann dieses Jahr angesichts des Angriffs der Hamas auf Israel und des darauffolgenden Krieges eine ganz besondere Bedeutung. Rund 30 hochrangige Vertreter beider Länder waren eingeladen in einem exklusiven und vertraulichen Rahmen zu diskutieren.
Zu den Teilnehmern gehörten Bundestagsabgeordnete und Mitglieder der Knesset verschiedener Parteien, Vertreter des Auswärtigen Amtes und des Bundesverteidigungsministeriums sowie führende außen- und sicherheitspolitische Experten beider Länder. Das Forum erörterte die Folgen des Hamas-Israel-Krieges und dessen strategische Auswirkungen auf Europa und den Nahen Osten. Die Zukunft der Abraham-Abkommen und der Zweistaatenlösung standen ebenfalls im Fokus.
Die Diskussionen während des Forums unterstrichen die Komplexität der aktuellen geopolitischen Herausforderungen für Israel und Europa. Der aktuelle Krieg und die Szenarien für Gaza nach dem Kriege standen ebenso wie die Verteidigungskooperation zwischen Israel und Deutschland im Fokus. Der Umgang mit der immer enger werdenden Zusammenarbeit zwischen Iran und Russland und der chinesischen Nahostpolitik wurden ebenfalls diskutiert.
Die erste Session widmete sich zuallererst der Frage nach der deutschen Position zum aktuellen Gazakrieg. Daneben kam die Situation der israelischen Geiseln und die Thematik der humanitären Hilfe für Gaza zur Sprache. Nicht zuletzt thematisiert wurde die Problematik der divergierenden Positionen zwischen verschiedenen EU-Mitgliedstaaten zur aktuellen Lage in Israel und Gaza.
Im zweiten Teil des Forums lag der Fokus auf deutsch-israelischer Verteidigungs- und Cybersicherheitskooperation: Im Kontext der sicherheitspolitischen Herausforderungen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und den Ereignissen des 7. Oktober 2023 wurde neben der technologischen Komponente der bilateralen Verteidigungskooperation hervorgehoben, dass die beiden Staaten auch auf operativer Ebene in einen Austausch über die Lehren der beiden Konflikte treten müssen.
Im dritten und letzten Panel der Veranstaltung lag der Schwerpunkt auf der Machtverschiebung im Nahen Osten. Hierbei stand die zunehmende Kooperation zwischen Russland, dem Iran und China im Zentrum der Diskussion. Insbesondere wurde die veränderte geopolitische Dynamik erörtert, vor allem im Hinblick auf die durch den Krieg gegen die Ukraine abnehmende russische Präsenz im Nahen Osten und das nachlassende Interesse der USA an der Region.
Die Diskussionen verdeutlichten, dass sowohl aus israelischer als auch aus deutscher Sicht klar ist, dass die Konflikte in der Ukraine und in Gaza vor dem Hintergrund einer zunehmend engeren Partnerschaft zwischen dem Iran und Russland verstanden werden müssen. Vielen Gesprächsteilnehmern war daher die Bedeutung eines koordinierten Vorgehens und die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie zur Eindämmung der Bedrohungen aus den beiden Ländern ein zentrales Anliegen. Zur inhaltlichen Vorbereitung der Diskussionen im Rahmen des 11. Deutsch-Israelischen Strategischen Forums hat ELNET zwei Policy Briefings erarbeitet, die Möglichkeiten der Vertiefung deutsch-israelischer Verteidigungskooperation sowie die Machtverschiebungen im Nahen Osten und die sich abzeichnende Achse Moskau-Teheran in den Blick nehmen.
Fotos: Tobias Koch