Strategischer Dialog zum Nahostkonflikt

ELNET organisierte in Zusammenarbeit mit dem Forum of Strategic Dialogue (FSD) in der letzten Woche erstmals einen virtuellen Strategischen Dialog zwischen europäischen und israelischen Top-Entscheidern aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Im exklusiven Roundtable- Format kamen 20 Experten zusammen um unter Chatham House Rule den Nahost Friedensplan der U.S.-Administration und mögliche Impulse für das israelisch-palästinensiche Verhältnis durch Kooperationsanstrengungen während der Corona-Pandemie zu diskutieren. 

Im ersten Teil des Strategischen Dialogs und der Diskussion zur Friedensinitiative der U.S.-Regierung eröffneten Niels Annen MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Reuven Azar, Deputy National Security Advisor und außenpolitischer Berater des israelischen Premierministers, den Austausch. Beide Impulsredner erörterten die Sichtweisen der deutschen, bzw. israelischen Außenpolitik auf den U.S.-amerikanischen Impuls zur Befriedung des Nahostkonflikts. Anschließend wurde mit weiteren Experten die aktuellen Dynamiken und Entwicklungsperspektiven in der Region diskutiert. Von deutscher Seite nahm zudem Dr. Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations, teil. 

Die zweite Diskussionsrunde des Strategischen Dialogs widmete sich den Kooperationsbemühungen zwischen Israelis und Palästinensern in den Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. In einem engagierten Austausch wogen die Experten ab, ob die aktuellen Entwicklungen einen Impuls für eine neue Art der Zusammenarbeit zwischen Israel und Palästina darstellen könnte. Experten der israelischen Streitkräfte (IDF) und aus dem israelischen Außenministerium präsentierten ihre Erfahrungen der letzten Monate und zeigten sich durchaus optimistisch, dass es auch künftig gelingen könne anlass- und projektbezogen enger zu kooperieren, sowohl in der West Bank als auch im Gaza-Streifen. 

Der Strategische Dialog zeigte deutlich, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen europäischen und israelischen politischen Entscheidungsträgern von Nöten ist.

Gerade angesichts der kontroversen Diskussionen zum U.S.- Peace Plan wird es für die neue israelische Regierung und die europäischen Partner wichtig, miteinander in die Diskussion zu treten und aktuelle Informationen und Entwicklungen in der Region zu teilen. Hierzu trug der strategische Dialog einen ersten wichtigen Beitrag.