Israel (erneut) vor der Wahl

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print
Share on email

Die Ergebnisse der israelischen Knessetwahlen am 09. April deuteten auf einen klaren Sieg des amtierenden israelischen Premiers Benjamin Netanjahu hin. Der Likud erzielte die bislang besten Wahlergebnisse unter der Führung Netanjahus, die anderen Parteien des rechtskonservativen Flügels konnten ebenfalls Stimmengewinne für sich verzeichnen, sodass eine starke rechtskonservative Koalition gesichert schien. 

Doch es kam anders – Benjamin Netanjahu gelang es bis zum Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Frist nicht, eine mehrheitsfähige Koalition auszuhandeln. Infolgedessen stimmte die gerade erst gewählte 21. Knesset am 29. Mai für ihre Auflösung und ebnete damit den Weg für Neuwahlen. Gerade mal sechs Monate nach den letzten Knessetwahlen tritt die israelische Bevölkerung am 17. September deshalb erneut an die Wahlurnen.

Während die Israelis nun darauf warten, im September erneut ihr Kreuz setzen zu können, ergab sich in der israelischen Parteienlandschaft so manch eine Veränderung. Von Zusammenschlüssen, Parteineugründungen, und Personalwechsel – parteipolitisch ist seit dem Frühjahr viel passiert. Nun schauen alle gespannt auf das Ergebnis des 17. Septembers. Wird Netanjahu seiner Partei erneut ein Spitzenergebnis einholen können? Laut Umfragen hat er dazu durchaus realistische Chancen. 

Dennoch könnte Netanjahu die schwierige Koalitionsbildung mit den anderen Parteien des rechten und ultraorthodoxen Flügels erneut zum Verhängnis werden. Darüber hinaus ist größter parteipolitischer Rivale, das Bündnis Blau-Weiß, konstant stark in den Umfragen. Die Option auf eine große Koalition der beiden Parteien wird indes weiterhin mit großer Skepsis betrachtet.

Neben den Ergebnissen der Knessetwahl ist wohl auch die bevorstehende Anklage des Premierministers eines der größten Themen in diesen Tagen. Die erste Anhörung Netanjahus durch Generalstaatsanwalt Mandelblit ist für den 2.-3. Oktober angesetzt. Bis zu den Wahlen werden in diesem Fall zwar keine neuen Entwicklungen erwartet, eine offizielle Anklage könnte jedoch enormen politischen Druck auf Netanjahu in den anschließenden Koalitionsverhandlungen ausüben.

Wird Netanjahu sich nach den Wahlen im September weiterhin an der Regierungsspitze Israels halten können? Und vor allem, wird er es diesmal schaffen, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden? Und wie steht es eigentlich um den langerwarteten Friedensplan der US-Regierung für den Nahen Osten? Dazu und mehr lesen Sie jetzt hier in unserem ELNET Briefing zu den israelischen Knessetwahlen.