„Es darf in der EU keine Boykottaufrufe gegen Israel geben“

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Am 08. Juni 2020 organisierte ELNET gemeinsam mit FELNET, den Friends of ELNET, unter dem Titel „Between Hope and Fear: the Future of Jewish Communities in Europe“ ein exklusives Videobriefing mit Katharina von Schnurbein, der ersten Antisemitismusbeauftragten der Europäischen Kommission.

Neben zahlreichen Unterstützern von ELNET weltweit nahmen auch der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Dr. Felix Klein, sowie die Antisemitismusbeauftragten aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Peter Schüler und Dr. Hansjörg Schmutzler, teil. Im Fokus der Diskussion standen die gewaltigen Herausforderungen, vor denen jüdische Gemeinden in Europa stehen. Der jahrhundertealte Antisemitismus, ergänzt durch den modernen israelbezogenen Judenhass wird durch die Corona-Krise noch weiter gestärkt. Dabei war die Lage der europäischen Jüdinnen und Juden schon vor der weltweiten Pandemie teilweise prekär. Die Zahl der antisemitischen Taten 2019 stieg allein in Deutschland im Vergleich zu 2018 um satte 13%. Bereits seit 2015 ist ein konstanter Anstieg zu verzeichnen.

Katharina von Schnurbein unterstrich, dass der Antisemitismus jeglichen Couleurs eine ernstzunehmende Bedrohung nicht nur für Juden, sondern auch für die gesamte Europäischen Union sei. Um gegen den Judenhass erfolgreich vorzugehen, seien maßgeschneiderte Lösungen notwendig. Wichtig sei dabei auch die gesellschaftliche Unterstützung, die von Organisationen wie ELNET geboten werde.

Dr. Felix Klein pflichtete der EU-Antisemitismusbeauftragten bei und unterstrich die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit bei der Auseinandersetzung mit Judenhass. Er wies darauf hin, dass die Erinnerungskultur an die Opfer des Holocaust eine zentrale Rolle dabei spiele. Auch sei es wichtig, dass der unter dem Deckmantel der Israelkritik agierende Antisemitismus als solcher klar benannt werde. In diesem Zusammenhang müsse auch gegen die BDS-Bewegung vorgegangen werden.

Frau von Schnurbein betonte ebenfalls, dass Boykottaufrufe gegen Israel in der EU nicht tragbar seien und lobte die überparteiliche Bundestags-Resolution „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ ausdrücklich. Damit europäische Staaten erfolgreich gegen Antisemitismus vorgehen können, sei auch eine konsequente Anwendung der IHRA-Definition von immenser Bedeutung. Diese ermögliche bzw. erleichtere rechtliche Schritte gegen Judenhass und gebe den europäischen Behörden und Betroffenen die notwenige Rechtssicherheit.