Der Nahe Osten im Wandel: Sechstes Europe-Middle East Forum in Abu Dhabi

Der Krieg gegen das iranische Regime flammt immer wieder auf. Trotz militärischer Erfolge bleibt Teheran eine Bedrohung für Israel, die gesamte Region und darüber hinaus. Die Golfstaaten, darunter auch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), wurden im Kriegsverlauf immer wieder Opfer iranischer Angriffe und sehen sich seitdem neuen Herausforderungen gegenüber. Gleichzeitig gehen die Gespräche zwischen Israel und Libanon weiter und die Situation im Westjordanland spitzt sich immer weiter zu.

Vor diesem Hintergrund richteten ELNET und das Forum of Strategic Dialogue zum sechsten Mal das Europe-Middle East Forum aus. Nachdem das Konferenzformat 2024 in Berlin erstmals in Präsenz stattfand, brachte es nun bereits zum zweiten Mal Entscheidungsträger und Experten in Abu Dhabi zusammen. Dabei waren Teilnehmer aus Israel, den VAE, Saudi-Arabien, Jordanien, Italien, Frankreich, Polen, Estland, Tschechien, Spanien, Deutschland, Österreich, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten.

Welcome Dinner der Konferenz, Foto: ELNET

Die Teilnehmer des Forums beschäftigten sich mit dem Krieg gegen den Iran und seine Folgen für die gesamte Region. Dabei kam die Situation in der Straße von Hormuz ebenso zur Sprache wie Veränderungen im Innern des iranischen Regimes und die Rolle des iranischen Proxy-Netzwerks, dem neben der Hamas und den jemenitischen Huthi auch die libanesische Hisbollah angehört. Europäische Teilnehmer betonten zudem Verbindungen zum Russisch-Ukrainischen Krieg und die Rolle Moskaus bei der Unterstützung Teherans. Die Teilnehmer waren sich einig, dass Europa eine präsentere Rolle spielen müsse.

Auch die Situation im Gazastreifen nach dem Ende des Hamas-Israel-Krieges stand im Fokus der Diskussionen. Die Umsetzung des Friedensplans gehe hier nur sehr langsam voran, betonten die Teilnehmer. Viele der darin vorgesehenen Strukturen, wie die Internationale Stabilisierungsmission für Gaza, existierten aktuell fast nur auf dem Papier. Auch die Situation im Westjordanland war für einige Teilnehmer Anlass zur Sorge. Von europäischer und arabischer Seite wurde die Notwendigkeit betont, eine langfristige Zwei-Staaten-Lösung nicht durch das unilaterale Schaffen von Fakten unmöglich zu machen. Stattdessen könnten die Abraham-Abkommen und Israels engere Integration in die Region langfristig auch einen Rahmen für die Wiederaufnahme eines Friedensprozesses mit den Palästinensern schaffen. Dafür, so betonten andere Teilnehmer, sei jedoch nach dem Terror des 7. Oktober der Wiederaufbau von Vertrauen zwischen beide Seiten elementar. Europas Rolle in der Region müsse dabei über bloße finanzielle Beiträge hinausgehen.

Darüber hinaus drehten sich die Debatten auch um den Bereich Innovation und Technologie. Hier, so waren sich alle einig, liege viel ungehobenes Potenzial, das im Kontext der Abraham-Abkommen auch Israel und die arabische Welt näher zusammenführen könne. Insbesondere revolutionäre Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) seien hier zukunftsträchtig. Allerdings stellten einige Teilnehmer auch die Risiken dieser Technologie und ihr disruptives Potenzial heraus.

“Vor dem Hintergrund dramatischer Veränderungen im Nahen Osten sind manche politischen Entscheidungen in Europa kaum noch nachvollziehbar”, kommentierte Andreas Minnich, Abgeordneter zum Nationalrat der Republik Österreich, im Nachgang an die Tagung. “Umso wichtiger sind Formate wie das Europe-Middle East Forum, um israelische und arabische, sowie europäische und US-amerikanische Perspektiven auszutauschen und zusammen über neue Entwicklungsansätze nachzudenken. Die Tatsache, dass das EMEF bereits zum zweiten Mal in Abu Dhabi stattgefunden hat, belegt zudem das Potential der Abraham-Abkommen für die Lösung von Problemen, die den Nahen Osten als Ganzes und damit gleichermaßen auch Europa betreffen. Dabei zeigt sich immer deutlicher, welch besondere Bedeutung den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Golf-Kooperationsrat für die Zukunft zukommt: Die VAE und der GCC insgesamt sind für Europa nicht nur wirtschaftlich, sondern auch strategisch zu einem Schlüsselpartner geworden. Gerade in dieser aufstrebenden gemeinsamen Zukunft mit Europa liegen enorme Chancen, das es gemeinsam zu nutzen gilt.”