Delegationsreise von Rechtsexperten nach Israel

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Im Januar 2019 hat ELNET Deutschland eine Delegationsreise von Rechtsexperten der CDU-Bundestagsfraktion organisiert. Kopf der Gruppe war der Vizepräsident des Deutschen Bundesverfassungsgericht.

Über fünf Tage machte sich die Gruppe mit dem System der israelischen Justiz vertraut, führte Gespräche zu den aktuellen Streitigkeiten und Auseinandersetzungen zwischen Parlament, Regierung und Justiz in Israel. Zudem bestand die Möglichkeit sich mit den aktuellen Wahlkampfkampagnen im Land zu befassen und die Stimmung vor den Parlamentswahlen im April aufzunehmen. 

Der Wahlkampf war auch zentrales Thema eines Treffens der Gruppe mit Rachel Azaria, Mitglied der Israelischen Knesset für die Partei Kulanu. Gemeinsam wurden die Positionen der verschiedenen israelischen Parteien diskutiert und Eigenschaften von Wahlkämpfen in Deutschland und Israel verglichen. 

Das Highlight der Reise war sicherlich das Treffen der Gruppe mit der Präsidentin des Israelischen Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut. Der Besuch im Obersten Gerichtshof wurde eingebettet in eine Führung durch das Haus und eine engagierte, politische Diskussion der Teilnehmer mit Präsidentin Hayut.

Neben Gesprächen und Diskussionen zur aktuellen politischen Lage in Israel, befasste sich die Gruppe auch mit der Sicherheitssituation in und um Israel. In Vorträgen von Vertretern der Israelischen Armee, der IDF, wurde der Gruppe aufgezeigt vor welchen sicherheitspolitisch relevanten Herausforderungen Israel heute steht. 

Ebenfalls hatte die Gruppe Gelegenheit sich mit aktuellen israelischen Innovationen und Entwicklungen vertraut zu machen. Bei Besuchen der Firma Mobileye, eine der führenden Tech-Unternehmen Israels und im Weizmann Institute of Science, wurde die Innovationskraft des Israelischen Staates deutlich. 

Abschließend besichtigte die Delegation noch das Peres Center for Peace in Tel Aviv und reiste zum Holy Land Trust nach Bethlehem. Beide Organisationen machen sich stark für eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern. Somit bildeten diese Termine einen gelungenen Schlusspunkt der Reise.