8. Deutsch-Israelisches Strategisches Forum

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Am 02. Dezember fand zum achten Mal das Deutsch-Israelische Strategische Forum statt. In Zusammenarbeit mit dem Forum of Strategic Dialogue und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik organisiert ELNET einen jährlichen Austausch zwischen hochkarätigen deutschen und israelischen Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft. Erstmals war auch die Hanns-Seidel-Stiftung als Partner vertreten. Die vertrauliche Atmosphäre des Forums ermöglicht neben der Vernetzung auch eine offene und teilweise kontroverse Diskussion abseits formaler Gesprächsformate. Die Veranstaltung wurde erstmals virtuell durchgeführt.

Begrüßt wurden die Teilnehmer des Forums von Jeremy Issacharoff, Botschafter Israels in Deutschland, und Susanne Wasum-Rainer, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Israel. Beide Botschafter betonten in ihren Grußworten die besonderen Beziehungen beider Länder und unterstrichen den engen und freundschaftlichen Charakter. 

Zwei virtuelle Panels diskutierten anschließend zentrale Themen der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Das erste Panel beschäftigte sich mit der Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten und dessen Auswirkungen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt. Das zweite Panel widmete sich den geopolitischen Auswirkungen neuer Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI).

Impulspapiere von Prof. Dr. Gisela Dachs und Dr. Ulrike Franke, beigesteuert von der Hanns-Seidel-Stiftung, und Kommentare aus israelischer Sicht seitens des Forum of Strategic Dialogue boten den Teilnehmern neue Anregungen und eine gemeinsame inhaltliche Grundlage für die Diskussionen. 

Die Diskussionen des ersten Panels drehten sich um eine Vielzahl von Fragen zu den regionalen Auswirkungen des Normalisierungsprozesses. Dabei bestand Einigkeit darüber, dass der israelisch-palästinensische Konflikt eng mit größeren regionalen Entwicklungen verbunden ist. Die Frage, inwiefern die positive Dynamik der Normalisierung für den Friedensprozess im Nahen Osten genutzt werden kann, stand daher im Fokus. Dabei wurde auch der Punkt aufgeworfen, ob die veränderten regionalen Parameter zu einem grundsätzlicheren Umdenken der Lösungsansätze für den Nahostkonflikt führen sollten.

Die Teilnehmer des zweiten Panels waren sich einig, dass die Entwicklung der KI die Außen- und Sicherheitspolitik international grundlegend verändern wird. Weniger Einigkeit bestand bei der Frage nach der technologischen Konkurrenzfähigkeit westlicher Staaten im Bereich KI im Vergleich mit der Volksrepublik China und anderen autoritären Staaten. Unterschiedliche Auffassungen bestanden bei der Frage, inwiefern Pessimismus in Bezug auf die Verwirklichung von internationalen KI-Waffenkontrollmechanismen berechtigt ist. Die Diskussion beschäftigte sich außerdem mit dem Ausmaß der für die Entwicklung von KI benötigten öffentlichen Gelder.

Die Veranstaltung profitierte von einem hochkarätigen Teilnehmerfeld, bestehend aus hochrangigen Beamten aus den Auswärtigen Ämtern und Verteidigungsministerien Deutschlands und Israels, den Israelischen Verteidigungsstreitkräften, Politikern sowie ehemaligen Amtsträgern, Experten, Wissenschaftlern und Journalisten aus beiden Staaten.

Die Veranstaltung findet im Wechsel in Berlin und Jerusalem statt. Während das Forum im vergangenen Jahr in Deutschland tagte, ist eine Ausrichtung des 9. Deutsch-Israelischen Strategischen Forums für Ende 2021 in der israelischen Hauptstadt vorgesehen.