ELNET Deutschland startet Kooperation mit UN Watch

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print
Share on email

Die Menschenrechtslage im Nahen Osten nimmt zu Recht regelmäßig einen prominenten Platz in der Berichterstattung und öffentlichen Wahrnehmung ein. In vielen Staaten der Region ist die Situation prekär. 

Auf den verschiedenen Ebenen der Vereinten Nationen spielt dies jedoch eine untergeordnete Rolle, während es dort wiederholt und systematisch zu einseitigen und voreingenommen Verurteilungen Israels kommt. Der UN-Menschenrechtsrat, dem Länder mit teils selbst sehr schwieriger Menschenrechtslage wie Somalia, Libyen oder Eritrea angehören, ist hier ein wichtiges Gremium. Die UN-Vollversammlung hat sich seit 2015 in 96 Resolutionen kritisch zu Israel positioniert, während Staaten wie Syrien (7 Resolutionen), Nordkorea (5), Kuba (0) oder Venezuela (0) kaum Beachtung finden. Selbst bei Resolutionen, die sich mit anderen Ländern als Israel beschäftigen, ist ein eklatanter rhetorischer Unterschied gegenüber israelkritischen Resolutionen festzustellen. In Stellungnahmen zum Nahostkonflikt kommt es dabei wiederholt zu einseitigen Formulierungen und Darstellungen, nach denen die Quellen von Gewalt ausschließlich auf israelischer Seite zu finden seien. Menschenrechtsverletzungen durch die Hamas im Gazastreifen oder durch die Palästinensische Autonomiebehörde finden kaum Beachtung durch die UN.

Deutschland unterstützt mit seinem Abstimmungsverhalten, ob beabsichtigt unbeabsichtigt, die Umwidmung der Vereinten Nationen in ein Propagandawerkzeug israelfeindlicher Kräfte. Um darüber aufzuklären, haben ELNET und die Schweizer Organisation UN Watch eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Die gemeinsame Arbeit soll sich kritisch mit den Tätigkeiten und Abstimmungsverhalten verschiedener Akteure und Staaten innerhalb der Vereinten Nationen beschäftigen und für eine ausgewogene Politik werben, die sich für Menschenrechte in der ganzen Welt einsetzt. 

In Deutschland ist es bei diesem Thema in der jüngsten Vergangenheit bereits zu positiven Veränderungen gekommen. Im Beschluss des Bundestags anlässlich des siebzigjährigen Bestehens des Staates Israel hat das deutsche Parlament im April 2018 mit Blick auf die Vereinten Nationen bereits mit breiter Mehrheit bekräftigt, „Israel und legitime Interessen Israels in internationalen Organisationen vor einseitigen Angriffen zu schützen.“ 

Darauf aufbauend hat die Bundesrepublik ihr Abstimmungsverhalten in einzelnen Abstimmungen zu einseitigen und voreingenommenen Resolutionen bereits angepasst. Im November dieses Jahrs lehnte Deutschland auf der Jahresversammlung der WHO eine einseitig Israel kritisierende Resolution ab, während es ähnlich lautende israelkritische Resolutionen bis 2018 auf dieser Ebene noch befürwortet hatte. 

Dennoch besteht weiterhin Handlungsbedarf. ELNET wird sich gemeinsam mit UN Watch dafür einsetzen, dass die Bundesrepublik für die konsequente Verteidigung der Menschenrechte in der Welt eintritt und dabei sicherstellt, dass zu diesem Zwecke eingesetzte internationale Foren nicht für politisch motivierte PR-Stunts gegen Israel instrumentalisiert werden.

Im Rahmen des neuen Projekts wird in regelmäßigen Newslettern und Briefings über voreingenommene und einseitig gegen Israel gerichteten Resolutionen in den Gremien der Vereinten Nationen informiert. Dialogveranstaltungen mit Experten und Entscheidungsträgern sollen den Wissensaustausch vertiefen.