Trialog Amerika–Europa–Israel: Die Nahostpolitik und die strategische Rivalität zwischen China und Amerika

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Anfang September veranstalteten das Forum of Strategic Dialogue (FSD) und das European Leadership Network (ELNET) gemeinsam mit der führenden amerikanischen Denkfabrik Hudson Institute den 3. Strategischen Trialog zwischen den Vereinigten Staaten, Europa und Israel. Der Trialog beschäftigte sich unter anderem mit der amerikanischen Nahostpolitik sowie der Rolle Europas und Israels innerhalb des Spannungsfeldes der zunehmenden chinesisch-amerikanischen Rivalität.

Im Zentrum des Dialogs stand die jüngst erfolgte Verkündung des historischen Normalisierungsvertrages zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Im Gegensatz zu den früheren Friedensverträgen zwischen Israel, Ägypten und Jordanien könne das Abkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten zu einem warmen Frieden führen. In der Diskussion wurde daher das große Potential des Normalisierungsprozesses hervorgehoben und betont, dass alle Seiten sorgsam erwägen sollten, wie die Chancen für einen israelisch-arabischen Frieden auch im israelisch-palästinensischen Kontext am besten genutzt werden können.

Es wurde aber auch die strategische Bedeutung der Abkommen hinsichtlich der Eindämmung iranischer Aggression hervorgehoben. Obwohl die Differenzen bezüglich der richtigen Strategie gegenüber dem Iran klar benannt wurden, bestand eine Einigkeit darüber, dass der Iran eine Gefahr für die gesamte Region darstelle, und dass eine Aufrüstung und die nukleare Bewaffnung seiner Streitkräfte auf jeden Fall verhindert werden müssen.

Auch bei der Bewertung der Herausforderungen durch ein nach Außen zunehmend selbstbewusst agierendes und im Inneren noch repressiver auftretendes China gab es eine weitgehende Übereinstimmung. Die Kombination der wirtschaftlichen Expansion im Rahmen der Programme wie „Made in China 2025“ und der „Belt and Road Initiative“ auf der einen und der massiven Aufwertung und Aufrüstung der Streitkräfte auf der anderen Seite bereitete allen Teilnehmern Sorge.

Im Laufe der Debatte wurde unter anderem deutlich, dass es eine wachsende Notwendigkeit eines gemeinsamen strategischen Blickwinkels sowie eines koordinierten Auftretens der Vereinigten Staaten, Europas und Israels gegenüber dem systemischen Wettbewerber China gibt. Europa und Israel müssen sich dazu insbesondere im Kontext chinesischer Technologien und Investitionen positionieren

Trotz der vorherrschenden Restriktionen, insbesondere der Beschränkung auf eine virtuelle Durchführung, war der 3. Strategische Dialog ein voller Erfolg, der allen Teilnehmern eine Möglichkeit zum Austausch von Meinungen und Positionen gab. Gemeinsam mit den Partnern Hudson und Forum of Strategic Dialogue wird ELNET daher auch im kommenden Jahr einen trilateralen Dialog ausrichten – dann hoffentlich wieder vor Ort in Washington, wie es in den vergangenen Jahren zur Tradition geworden ist.