Israels Recht auf Selbstverteidigung

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ELNET appelliert an die Staats- und Regierungschefs in Europa, das Recht Israels auf Selbstverteidigung angesichts der zahlreichen Angriffe auf Zivilisten eindeutig zu unterstützen.

Seit dem Abend des 10. Mai sind israelische Zivilisten terroristischen Raketenangriffen in beispiellosem Ausmaß ausgesetzt, die von der Hamas und dem Islamischen Dschihad aus dem Gazastreifen heraus verübt werden. Bei dem ununterbrochenen Bombardement, bei welchem seit Montag fast 2.000 Raketen abgefeuert wurden, kamen sieben Israelis, darunter auch israelische Araber, ums Leben. Viele Dutzend weitere wurden verletzt, während Millionen gezwungen wurden, immer wieder in Bombenschutzräumen Zuflucht zu suchen.

Zahlreiche Städte in Süd- und Zentralisrael, darunter Jerusalem und Tel Aviv, wurden angegriffen, in weiten Teilen des Landes mussten Schulen schließen. Israels einziger großer internationaler Flughafen war vorübergehend gezwungen, den Flugverkehrs auszusetzen, nachdem auch er gezielt ins Visier genommen worden war.

Die Hamas und der Islamische Dschihad – beide von der EU als terroristische Organisationen eingestuft – unterscheiden nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen. Sie gefährden zudem die Zivilbevölkerung im Gazastreifen absichtlich, indem sie zivile Infrastruktur als Deckung nutzen. Darüber hinaus stürzten etwa 200 der auf Israel abgefeuerten Raketen bereits über dem Gazastreifen ab, was auch dort zu Opfern und Verletzten führte. 

Die Hamas und der Islamische Dschihad sind von der EU als Terrororganisationen benannt. Sie stellen eine Bedrohung für die europäischen Werte sowie die außenpolitischen Ziele der europäischen Politik in der Region dar. Die beiden Terrororganisationen identifizieren sich stolz als Mitglieder einer regionalen „Widerstandsachse“, zu welcher sich auch der Iran und die libanesische Terrororganisation Hisbollah zählen. Sie streben die Zerstörung Israels sowie die Destabilisierung westlich ausgerichteter regionaler Akteure an. Diese Gruppen lehnen eine Zwei-Staaten-Lösung ab. Das Ziel der Hamas, die derzeitige Führung der palästinensischen Autonomiebehörde zu ersetzen, ist ein wesentlicher Teil ihrer Motivation zur derzeitigen Eskalation.

ELNET appelliert an die Staats- und Regierungschefs in Europa, Israels Recht auf Selbstverteidigung angesichts dieser Angriffe eindeutig zu unterstützen. Es wäre irreführend, die Gewalt bewaffneter islamistischer Terrorgruppen, die absichtlich gegen Zivilisten vorgehen, mit der Verteidigung israelischer Zivilisten durch die israelische Armee (IDF) gleichzusetzen. Bedenken hinsichtlich der jüngsten Spannungen in Jerusalem und des israelisch-palästinensischen Konflikts mögen berechtigt sein. Diese sollten jedoch in keiner Weise die Verurteilung der rücksichtslosen Eskalation seitens der Hamas oder die Unterstützung des Rechts Israels auf Selbstverteidigung mindern.

ELNET Deutschland begrüßt die bereits zahlreichen Solidaritätsbekundungen deutscher Politiker und Parteien mit Israel. Eine klare Positionierung sendet auch ein Zeichen an die Hamas, die nicht zu rechtfertigenden terroristischen Angriffe einzustellen.