Anfang Juni 2024 richtete ELNET’s Forum of Strategic Dialogue (FSD) das 4. Europe-Middle East Forum aus. Das einzigartige Format fand erstmals in Berlin statt. Gemeinsam mit dem Abraham Accords Institute und MENA2050 versammelte ELNET mehr als 50 hochrangige Teilnehmer aus Europa, Israel und arabischen Staaten wie Jordanien, Saudi-Arabien, Sudan, Oman, Bahrain und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie aus den Palästinensischen Gebieten.
Die multilaterale Konferenz hatte es sich zur Aufgabe gemacht, Szenarien für die Zeit nach dem Ende des Hamas-Israel-Krieges zu entwickeln und Vertreter aus denjenigen Staaten zusammenzubringen, die diesbezüglich eine bedeutende Rolle spielen könnten. Die Teilnehmer beschäftigten sich in verschiedenen Plenar- und Breakoutsessions mit den vielschichtigen Krisen, welche den Nahen Osten aktuell prägen. Neben dem geopolitischen Kontext wurden auch wirtschaftliche Zusammenhänge, Sicherheit und Deradikalisierung sowie Bildung und Koexistenz angesprochen. Israelis und Palästinenser artikulierten konkrete politische Bedürfnisse, die sich aus ihrer jeweiligen Sicht in einer langfristigen Lösung des Konflikts wiederfinden müssten.
Die Teilnehmer kamen weitestgehend überein, dass eine umfassende Vision für den Nahen Osten auf vier Säulen beruhen müsse: Der Bildung einer wirkungsmächtigen Koalition gegen das iranische Regime, einer engeren Integration zwischen dem arabischen Raum und Israel, Fortschritten im israelisch-palästinensischen Friedensprozess durch die Einbeziehung arabischer Partner und der Verhinderung weiterer Instabilität in der Region, die Russland und China zu stiften versuchten.
Darüber hinaus müsse der Befreiung der verbliebenen Geiseln acht Monate nach Beginn des Hamas-Israel-Krieges Priorität gegenüber anderen Kriegszielen eingeräumt werden. In einem langfristigen Modell für den Gazastreifen müsse eine reformierte Palästinensische Autonomiebehörde eine wichtige Rolle spielen. Manche Teilnehmer vertraten die Position, dass die Hamas wieder in die PLO integriert, zuvor aber vollständig entwaffnet werden müsse. Dies könne jedoch nur durch eine Deradikalisierung der Hamas, nicht durch eine Radikalisierung der PLO geschehen. Zudem solle ein tiefgehender Reformprozess für das Hilfswerk UNRWA eingeleitet werden, der auch dazu führen könne, die Organisation langfristig durch eine Alternative unter dem Dach der Vereinten Nationen zu ersetzen. Die Teilnehmer betonten zudem die Bedeutung der Abraham-Abkommen und das Potenzial, das in ihnen auch für positive Schritte in den israelisch-palästinensischen Beziehungen liege. Darum sei es wichtig, die Abkommen durch weitere konkrete Projekte mit Leben zu füllen.
Konsens bestand unter den Teilnehmern darin, dass eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts nur flankiert durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Israel und seinen arabischen Partnern gelingen könne. Dabei müsse auch Europa mit einer Stimme sprechen und gemeinsam handeln. Unilaterale Schritte seien daher grundsätzlich zu unterlassen.
Die Handlungsempfehlungen der verschiedenen Themenblöcke haben wir kompakt zusammengefasst.
Die Galerie bietet in Bildform einen Einblick in die Konferenz.
Fotos: Laurence Chaperon