Sechs Monate sind seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel vergangen. Die Sicherheitslage des Landes hat sich seitdem nicht entspannt: Im Gegenteil positioniert sich das theokratische Regime in Teheran immer aggressiver gegen den jüdischen Staat.
In dieser Situation besuchte eine Delegation von 19 deutschen und britischen Politikern Anfang April Israel, um sich über die aktuelle Situation zu informieren und einen Einblick in die politische Landschaft, aber auch das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben des jüdischen Staates zu gewinnen. Die überparteiliche Delegation bestand erstmals aus Politikern, die in Deutschland und im Vereinigten Königreich auf der Landes- bzw. Regionalebene tätig sind. So waren Landespolitiker aus Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen vertreten.
Am ersten Abend ihrer Delegationsreise traf die Gruppe Ruth Wasserman-Lande von der durch Benny Gantz geführten Partei Nationale Einheit. Die als Beraterin und Kolumnistin tätige ehemalige Abgeordnete hatte sich in der Knesset vor allem für die Abraham-Abkommen engagiert. Der erste volle Tag der Reise führte die Delegation in den Süden Israels, wo die Teilnehmer zuerst in Sderot mit Micky Rosenfeld zusammenkamen, dem Sprecher der israelischen Polizei. Die Angriffe der Hamas auf die südisraelische Stadt kamen dabei ebenso zur Sprache wie die Situation der Bewohner, die noch immer in andere Landesteile evakuiert sind.
Am Grenzübergang Erez, der erst jüngst erneut für Hilfslieferungen in den Gazastreifen geöffnet wurde, sowie im Kibbuz Be’eri und auf dem Gelände des Nova Festivals bekam die Delegation einen unmittelbaren Eindruck von der Zerstörungswut der Hamas. Orte, an denen die Menschen am 07. Oktober 2023 Opfer der Brutalität der Hamas wurden. Emmanuel Navon, CEO des israelischen Büros von ELNET, erläuterte am Abend die Verschiebungen in der israelischen politischen Landschaft seit dem 07. Oktober.
Das Programm der Delegation vermittelte den Teilnehmern zudem einen Eindruck von der Resilienz und ungebrochenen Innovationskraft der israelischen Gesellschaft. Nach einem Austausch mit Jörg Walendy, Gesandter an der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland beim Staate Israel, besuchte die Delegation die Messe „Cybertech Global“ in Tel Aviv und traf dort u.a. mit Jonathan Fischbein, dem Chief Information Security Officer der Firma Check Point Software, zusammen.
Bei der Federation of Local Authorities trafen die deutschen und britischen Entscheidungsträger auf die Dachorganisation aller Gemeinde- und Stadtverwaltungen Israels. Hier ging es darum, wie durch Innovation in der Stadtplanung und durch Safe and Smart City Konzepte die Resilienz der Gesellschaft gestärkt werden kann. Auch die Anpassung an veränderte klimatische Gegebenheiten, beispielsweise durch wegweisende neue Mobilitätskonzepte, stand dabei im Mittelpunkt. Israelische Städte und Gemeinden sind hier Vorreiter, von denen ihre europäischen Partner sehr viel lernen können. Aviad Heilbrun, Director of Core Systems Development der Stadt Tel Aviv, stellte den Delegationsteilnehmern vor, wie innovative Ideen auch technisch sicher umgesetzt werden können.
Auch der digitale Umbau des Gesundheitssektors stand auf der Agenda. Die Teilnehmer besuchten das Projekt ARC (Accelerate, Redesign, Collaborate) am Sheba Medical Center. Das Team des ARC bringt wichtige Akteure für die Digitalisierung im Gesundheitswesen zusammen und erarbeitet so gemeinsame Lösungen, um Erfahrung und Behandlungsmöglichkeiten von Patienten zu verbessern. Das German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence (GHIF-AI), das ELNET 2021 ins Leben gerufen hat, leistet hier ebenfalls einen wichtigen Beitrag.
Auch die außen- und sicherheitspolitischen Konsequenzen des 07. Oktober 2023 und des Hamas-Israel-Krieges kamen im Rahmen des Delegationsprogramms zur Sprache. Bei einem Austausch mit Abgeordneten aus Koalition und Opposition in der Knesset und einem Gespräch mit Botschafter Daniel Meron, stellvertretender Direktor für Europa im israelischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, und Botschafter Emmanuel Nahshon, Sprecher des israelischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, ging es auch um Europas Rolle im Nahen Osten.
Die Teilnehmer trafen zudem mit der Knessetabgeordneten Shelly Tal Meron der Partei Yesh Atid von Oppositionsführer Yair Lapid zusammen, die über die sexualisierte Gewalt der Hamas aufklärte und sich für einen baldigen Geiseldeal mit der Hamas stark machte. Zu diesem Thema traf Meron im Februar auch politische Entscheidungsträger und Medienvertreter in Berlin im Rahmen eines von ELNET organisierten Besuchs.
Alle Delegationsteilnehmer zeigten sich tief beeindruckt von der Resilienz der israelischen Gesellschaft. Obwohl das Trauma der brutalen Angriffe des 07. Oktobers nach wie vor anhält, sind doch überall Bemühungen zu spüren, eine Art Alltag im Ausnahmezustand zu leben.
