Atomabkommen einhalten – EU muss mit einer Stimme sprechen

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Das European Leadership Network (ELNET) begrüßt die Entscheidung der Regierungen des Vereinigten Königreiches, Frankreichs und Deutschlands, den Streitschlichtungsmechanismus im iranischen Atomabkommen (JCPOA) auszulösen. Der Mechanismus ermöglicht Beanstandungen im Falle eines Verstoßes gegen das Abkommen und kann zur Wiederverhängung von Sanktionen führen. ELNET ist überzeugt, dass dies ein richtiger Schritt ist, welcher durch die wiederholten iranischen Missachtungen und Verletzungen des Abkommens unvermeidbar geworden ist. Es ist an der Zeit für Europa, eine rote Linie zu ziehen. 

ELNET ruft den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, dazu auf, die Position der E3 anzunehmen und ermutigt die EU dazu, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, sollte dieser nicht mit dem Streitschlichtungsverfahren kooperieren und weiterhin gegen das Atomabkommen verstoßen. 

Unabhängig von legitimen Meinungsverschiedenheiten mit den USA, sollte die EU gegen Irans Verletzung des Atomabkommens vorgehen, welche immer schwerere und unumkehrbare Folgen im Hinblick auf die nukleare Nichtverbreitung haben. Die EU sollte auch entschlossen gegen Irans destabilisierende Aktivitäten im Nahen Osten, Terrorismus in Europa und massive Menschenrechtsverletzungen gegen ihre eigenen Bürger, wie kürzlich in der Niederschlagung friedlicher Demonstrationen gezeigt, vorgehen.  

Lesen Sie hier auch unsere internationale, englischsprachige Pressemitteilung zum Thema.