Strasbourg Forum: Eine deutsch-französische Initiative für den Nahen Osten

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Der Nahe Osten befindet sich im Umbruch. Während die Vereinigten Staaten ihr außenpolitisches Gewicht spürbar in andere Regionen verlagern, deutet sich seit mehreren Jahren eine Machtverschiebung in der Region an, maßgeblich befördert vom Iran. Die destabilisierenden Auswirkungen des panschiitischen Expansionismus werden dabei in Staaten wie dem Irak, Syrien, Libanon oder Jemen immer sichtbarer. Diese Entwicklungen haben auch unmittelbare Auswirkungen auf Europa. 

Auf Beschluss des EU-Ministerrats vom Juni 2020 erarbeitet die Europäische Union derzeit den sogenannten Strategischen Kompass als neues außen- und sicherheitspolitisches Grundlagendokument. Dabei fehlt es den Mitgliedstaaten bislang an einer gemeinsamen außenpolitischen Strategie für den Nahen Osten. Vor diesem Hintergrund wurde das Strasbourg Forum für den Dialog zwischen den zwei führenden europäischen Mächten Deutschland und Frankreich geschaffen. Auf Initiative des European Leadership Network (ELNET) soll die neue Plattform dazu dienen, gemeinsame Standpunkte zu vorherrschenden politischen Fragen im Nahen Osten zu entwickeln.

Im Rahmen von drei virtuellen Round Table-Gesprächen und einem daran anschließenden Summit kamen im Strasbourg Forum deutsche und französische Parlamentarier mit weiteren Experten zusammen, um konkrete Empfehlungen für den Strategischen Kompass zu diskutieren und einen neuen deutsch-französischen Impuls für Europas Außen- und Sicherheitspolitik zu geben.

Zentrale Themen des Strasbourg Forums:

  • Der Umgang mit der Hisbollah
  • Nukleare und regionale Herausforderungen durch den Iran
  • Die Bedeutung des Abraham-Abkommens

Die entstandene Publikation gibt einen umfassenden Überblick zu den drei Schwerpunkten und fasst die im Rahmen des Strasbourg Forums diskutierten außen- und sicherheitspolitischen Einschätzungen sowie die daraus abgeleiteten Handlungsempfehlungen zusammen.

Die Reports der Round Table-Gespräche und die korrespondierenden Policy Briefings stehen weiterhin auch einzeln zum Download. Der umfassende Bericht des Strasbourg Forums wird an die Vertreterinnen und Vertreter beider Außenministerien sowie den Deutschen Bundestag und die Französische Nationalversammlung übergeben.