Scholz in Israel: Neues Kapitel der deutsch-israelischen Beziehungen

Bundeskanzler Olaf Scholz befindet sich derzeit zum Antrittsbesuch in Israel. Auch angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine ist diese Reise ein wichtiges Zeichen der Verbundenheit.

Dazu Carsten Ovens, Executive Director von ELNET in Deutschland: „Mit dem Besuch Israels schlägt Bundeskanzler Olaf Scholz ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel auf. Die angekündigte, begrüßenswerte Wiederaufnahme von Regierungskonsultationen, begonnen unter Kanzlerin Merkel, ist der erste Schritt. Dazu sind regelmäßig strategische Dialoge geplant, die neue und wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Beziehungen geben können. ELNET richtet solche Austauschformate seit zehn Jahren gemeinsam mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und weiteren Partnern aus. Die endgültige Umsetzung des deutsch-israelischen Jugendwerks, ein Projekt der letzten Legislatur, wird zudem der kommenden Generation neue Perspektiven geben.

Von großer Bedeutung ist auch die Aussage von Bundeskanzler Scholz, die nukleare Bewaffnung des Iran verhindern zu wollen. So findet es sich auch im Vertrag der Ampelkoalition wieder. Hier kommt es vor allem auf die Gespräche in Wien an. Ein Thema sollte sicherlich auch die gemeinsame Bekämpfung des internationalen Terrorismus sein. Organisationen wie die Hisbollah bedrohen die Sicherheit Israels und Europas gleichermaßen. Auch das deutsche Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung als Garant für dauerhaften Frieden wird weiter aufrechterhalten. Folglich sollte die Bundesrepublik auch die Führung der Palästinenser für eine solche Lösung zu gewinnen versuchen. Die Sicherheit Israels bleibt dabei Staatsräson und muss vor Ort gewährleistet sein.

Schließlich besteht die Hoffnung auf eine weitere Normalisierung im Nahen Osten. Die Abraham-Abkommen haben eine neue Dynamik entfaltet, die Deutschland unterstützen und fördern sollte – nicht nur im Interesse der deutsche-israelische Freundschaft.“

Mit der Perspektive Israel gibt ELNET Einblicke in die israelische Politik sowie Anregungen für die deutsch-israelischen Beziehungen. Die Broschüre gibt es zum Download oder auf Nachfrage gedruckt.