Mit dem Bericht „Israel’s Apartheid against Palestinians: cruel system of domination and crime against humanity“ vom 01.02.2022 stellt Amnesty International UK die angebliche systematische Diskriminierung arabischer Israelis und Bewohnern des Westjordanlands und des Gazastreifens seitens Israels fest. In mehrerlei Hinsicht bestehen jedoch große Zweifel an den Darstellungen und lassen eine einseitige Berichterstattung deutlich erkennen.
Der Begriff „Apartheid“ bezieht sich in erster Linie auf das System der Rassentrennung, das im 20. Jahrhundert in Südafrika vorherrschte. Zu dieser Zeit konnten Nicht-Weiße nicht wählen, waren beruflich eingeschränkt und wurden systematisch ihrer Grundrechte beraubt. Das öffentliche und gesellschaftliche Leben war nach dem Grundsatz der Rassentrennung streng geregelt. Es handelte sich um eine gezielte und strukturierte Ausgrenzung einer Bevölkerungsgruppe basierend auf einer ihr zugeschriebenen „Rasse“.
Die Realität in Israel ist nicht mit der Situation in Südafrika vergleichbar. Alle Bürger Israels genießen gleiche Rechte und haben die Möglichkeit, diese frei auszudrücken. Dies gilt auch für die zahlreichen Minderheiten in Israel, einschließlich der arabischen Israelis. Arabische Bürger sind fest in die israelische Gesellschaft integriert. Sie bekleiden zahlreiche hochrangige Positionen innerhalb Israels, einschließlich am Obersten Gerichtshof, in der Knesset, in Botschafterpositionen, als hochrangige Offiziere oder in der Polizei und Armee. Auch arabische Parteien sind fest in die israelische Parteienlandschaft integriert und vertreten dort gezielt die Interessen arabischer Israelis.
Israel steht wie jedes Land auf der Welt vor großen sozialen Herausforderungen. Israelischer Politik aber eine systematische Ausgrenzung arabischer Bürger zu unterstellen, verzerrt die Tatsachen. Auch tut es denjenigen Unrecht, die unter der Apartheid gelitten haben und bagatellisiert die Verbrechen, die gegen sie begangen wurden.
Israel ist der einzige jüdische Staat der Welt, gleichzeitig ein demokratischer Staat. Tatsächlich ist es eine der offensten und liberalsten Demokratien der Welt. Die amtierende Regierung unter Beteiligung der arabischen Partei Ra’am hat es sich zur Aufgabe gemacht, insbesondere auch die arabische Bevölkerung in Ihren Belangen zu hören. Eine Demokratie lebt von einer starken Zivilgesellschaft und unabhängigen Institutionen, um die Politik auf bestehende Missstände aufmerksam zu machen oder den eingeschlagenen Weg zu unterstützen. Amnesty International UK zeigt durch seinen neuen Bericht, dass es die dafür nötige Unabhängigkeit nicht besitzt.
Einen kompakten Überblick der politischen Landschaft Israels sowie der Themen der neuen israelischen Regierung bietet die Perspektive Israel. Wie die israelische Bevölkerung ist auch die Politik Israels vielfältig und dynamisch.