Die EU und Israel: Der aktuelle Stand der Beziehungen

Die Europäische Union und Israel verbinden gemeinsame Interessen – wirtschaftlich wie auch politisch. Mit dem India-Middle-East-Europa-Corridor (IMEC) besteht die Chance, die wirtschaftlichen Beziehungen zukünftig noch zu vertiefen. Der Ausbau der Handelsroute ist Teil der Global-Gateway-Initiative der EU, die u.a. den Nahen Osten als Zielregion vorsieht. 

Auf politischer Ebene hat das im Jahr 2000 in Kraft getretene EU-Israel-Assoziationsabkommen eine neue Grundlage für die Beziehungen gelegt. Neben Handelsliberalisierungen sieht es einen regelmäßigen Austausch zwischen Regierungsvertretern vor. Seit 2013 tagt der zu diesem Zweck geschaffene Assoziationsrat allerdings nur unregelmäßig. Auch im Zuge des Angriffs der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 und des folgenden Hamas-Israel-Krieges konnte er bisher nicht revitalisiert werden. Seitdem steht die EU ohne einheitliche Position dar, was ihre Einflussmöglichkeiten in der Region einschränkt. So sind einzelne Mitgliedstaaten wie Spanien und Irland vom EU-weiten Konsens abgewichen, einen palästinensischen Staat nur im Zuge einer einvernehmlich verhandelten endgültigen Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts anzuerkennen. Auch in der Frage des Umgangs mit dem iranischen Atomprogramm und dem regionalen Machtstreben des Iran gibt es innerhalb der Union verschiedene Ansichten. 

Das ELNET-Policy-Briefing „Die Europäische Union und Israel: Der aktuelle Stand der Beziehungen“ wirft einen Blick auf die wichtigsten Fragestellungen, welche die Beziehungen zwischen der EU und Israel derzeit prägen, und liefert erste Ansätze, wie die EU bei der Lösung des Konflikts zu einer konstruktiven Rolle zurückfinden könnte.