ELNET European International Policy Conference – EIPC 2018

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Der europäische Ruf nach engerer Kooperation

Die erste ELNET International Policy Conference (EIPC) fand im Oktober 2018 in Paris statt und bot eine einzigartige Plattform für führende europäische Entscheidungsträger, um ihre starke Unterstützung für eine engere Zusammenarbeit mit Israel auszudrücken. Über 150 Teilnehmer, darunter Minister und andere prominente Politiker, Entscheidungsträger und Meinungsführer nahmen an der Konferenz teil. 

Die Redner forderten eine Vertiefung der Beziehungen zwischen Europa und Israel. In vielen Beiträgen wurde dabei auf die strategischen Herausforderungen von beiderseitigem Interesse eingegangen. In seiner Grundsatzrede erklärte beispielsweise der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, „Frankreich würde sich immer gegen einen Wirtschaftsboykott Israels aussprechen“ und forderte vielmehr eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel und Frankreich mit dem Ziel, den gesamten bilateralen Handel zu verdoppeln. „Es ist klar, dass die Boykottbewegung (BDS) politische Absichten hat. Der Antisemitismus, der in letzter Zeit auch in Frankreich zunimmt, nimmt eine Form des Antizionismus an, und die Menschen, welche die Schwächung und das Verschwinden des Staates Israel anstreben, wollen dasselbe für die Juden Frankreichs. Der Antizionismus ist eine neue Form des Antisemitismus, und deshalb muss er mit der gleichen Entschlossenheit und Entschlossenheit bekämpft werden.“ Minister Le Maire fügte hinzu, dass „Frankreich nicht über die Sicherheit Israels verhandeln wird“ und dass „Israel europäische Unterstützung gegenüber dem Iran benötigt“.

Fulvio Martusciello, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Israel und italienisches Mitglied des Europäischen Parlaments, erhielt Standing Ovations, nachdem er den Aufstieg des Antisemitismus in Europa, die Ablehnung von BDS und die Bedeutung demokratischer Regierungen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr dargestellt hatte. Martusciello betonte die Notwendigkeit eines besseren Verständnisses der Politik Israels und merkte an, dass „viele Mitglieder des Europäischen Parlaments über Israel sprechen, ohne Israel überhaupt zu kennen“. Martusciello betonte, dass Antisemitismus sich nachteilig auf die europäischen Demokratien auswirkt.

Zu den weiteren Rednern und Ehrengästen, die an der Konferenz teilnahmen, gehörten unter anderem Dan Meridor, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident Israels, Irwin Cotler, ehemaliger Justizminister und Generalstaatsanwalt von Kanada, Prof. Uzi Arad, ehemaliger israelischer Nationaler Sicherheitsberater, Elliott Abrams, ehemaliger stellvertretender US-Sicherheitsberater, Generalmajor Amos Gilead, ehemaliger Direktor für Politik und politisch-militärische Angelegenheiten im israelischen Verteidigungsministerium, Chagai Tzuriel, Generaldirektor des israelischen Geheimdienstministeriums, Zacharie Gross, Direktor für Nichtverbreitung und Abrüstung von Nuklearwaffen und Raketen im Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten Frankreichs, Brigg. General (aD) Michael Herzog, ehemaliger Leiter der strategischen Planung der IDF und Stabschef des israelischen Verteidigungsministers, Oberst Richard Kemp, ehemaliger Befehlshaber der britischen Streitkräfte im Irak und in Afghanistan, Dr. Kenneth Weinstein, CEO des Hudson Institute, und Yossi Vardi, Gründungsvater des israelischen High-Tech-Sektors.

Wir teilen regionale und strategische Herausforderungen

Zu den Konferenzthemen gehörten die Sicherheit des Nahen Ostens, Syrien nach dem Krieg, die Bedrohung durch den Iran, der israelisch-palästinensische Konflikt, die transatlantischen Beziehungen, die Rolle Russlands, Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit, Cybersicherheit und Terrorismusbekämpfung sowie BDS und Extremismus.

Die Redner diskutierten die Durchsetzungskraft des Iran in der Region und seine nuklearen Ambitionen. Sie diskutierten Teherans Bemühungen, das JCPOA-Abkommen aufrechtzuerhalten und gleichzeitig seine regionalen Ambitionen vor dem Hintergrund des wachsenden wirtschaftlichen Drucks und der internen Unzufriedenheit weiter zu verfolgen. Die Auswirkungen des Rückzugs der USA aus dem Atomgeschäft wurden ausführlich diskutiert. Während europäische und israelische Beamte dem Konsens Ausdruck verliehen, dass der Iran niemals ein Atomwaffenprogramm entwickeln dürfe, waren sich die europäischen Redner im Allgemeinen nicht einig darüber, wie diese Entwicklung am besten verhindert werden kann, und plädierten für mehr Flexibilität bei der Wahrung des JCPOA.

Die Diskussionsteilnehmer konzentrierten sich ausführlich auf Syrien. Beamte schilderten den gefährlichen Kollisionsverlauf zwischen der Entschlossenheit des Iran, sich militärisch in Syrien zu festigen, Israels Bemühungen, einen solchen Aufbau zu verhindern, und den Auswirkungen der Rolle Russlands in der Region. 

In einer Sitzung, die dem palästinensisch-israelischen Konflikt gewidmet war, diskutierten die Teilnehmer die Aussichten für den erwarteten US-Friedensplan angesichts der voraussichtlichen Weigerung der palästinensischen Führung, die Vorschläge Washingtons zu akzeptieren. Die Diskussionsteilnehmer erörterten die Dringlichkeit der Bewältigung der Lage im Gazastreifen angesichts der wachsenden humanitären Krise und der zunehmenden Spannungen an der Grenze zwischen Israel und Gaza.

Diskussion über die Beziehungen zwischen Europa und Israel

Die Konferenz hob auch die wachsende wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Israel und Europa hervor. Das Hauptpanel zu den europäisch-israelischen Beziehungen konzentrierte sich dabei auf die schrittweise Verschiebung der europäischen Politik hin zu einem pragmatischeren Umgang.

Während die wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Handel Israels mit europäischen Ländern und Institutionen in den letzten Jahren deutlich zugenommen haben, ist die formelle Verbesserung der Beziehungen zur EU weiterhin von politisch komplexen Fragen abhängig. Europäische Diskussionsteilnehmer diskutierten die Notwendigkeit einer kohärenteren europäischen Strategie gegenüber Israel, da das europäische Interesse an israelischer Innovation und Know-how zunimmt, insbesondere in Bereichen wie künstlicher Intelligenz, Big Data und Cybersicherheit. Mehrere Redner wiesen zudem auf die Gefahr der BDS-Bewegung hin und forderten in Europa größere Anstrengungen zur Bekämpfung der Boykottbewegung.

Die zweite European International Policy Conference wird vom 9.-11. November 2019 in Paris stattfinden. Hier finden Sie weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung