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Im Innern der Knesset, dem israelischen Parlament. Credit: איציק אדרי-Itzik Edri (http://www.pikiwiki.org.il/?action=gallery&img_id=7260)

Die Knesset beschließt ihre Auflösung

Die Koalitionsverhandlungen von Premierminister Netanjahu sind gescheitert. Aus diesem Grund stimmt die Knesset am 30. Mai für ihre Auflösung. Zunächst deutet alles daraufhin, dass der Likud eine stabile Regierung gemeinsam mit seinen Koalitionspartnern, den ultra-orthodoxen Parteien Shas und das Vereinigte Torah Judentum, der Union der rechten Parteien, Yisrael Beiteinu sowie Kulanu bilden könnte. Dennoch scheitern die Koalitionsverhandlungen, nachdem sich die ultra-orthodoxen Parteien und die säkular-nationalistische Partei Yisrael Beiteinu unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Avigdor Libermann nicht auf eine Regelung zur Einberufung ultra-orthodoxer Juden in die israelischen Streitkräfte einigen können. Beide Parteien sind für die Formierung einer mehrheitsfähigen Koalition unter Netanjahu jedoch unabdingbar. Aus diesem Grund stimmt die israelische Knesset nach Ablauf der Frist zur Regierungsbildung am 30. Mai für ihre Auflösung und ebnet somit den Weg für Neuwahlen.

Weitere Details zu den Entwicklungen nach der ersten Wahl finden sich in unserem zweiten Wahlbriefing.