Angela Merkel trat am 9. Oktober 2021 ihren letzten offiziellen Besuch nach Israel in ihrer Rolle als Bundeskanzlerin an. In den sechzehn Jahren ihrer Amtszeit vertiefte sie die Beziehung zwischen Deutschland und Israel nachhaltig und baute die Zusammenarbeit kontinuierlich aus. Sie hob dabei nicht nur Deutschlands historische Verantwortung gegenüber Israel hervor, sondern richtete den Blick auch immer wieder auf die Interessen und Werte, die beide Länder verbinden.
Die Zukunft der deutsch-israelischen Freundschaft wird weitgehend von den außenpolitischen Schwerpunkten der neuen Koalition abhängig sein sowie von dem persönlichen Engagement des nächsten Kanzlers und der Ministerinnen und Minister. Die im Strasbourg Forum erarbeiteten Handlungsempfehlungen für eine europäische Nahostpolitik können hier als erste richtungsweisende Impulse dienen. Die Positionen der einzelnen Parteien zu den deutsch-israelischen Beziehungen hat ELNET vor dem Hintergrund der Bundestagswahl analysiert und zusammengefasst.
Die deutsch-israelische Freundschaft in der Merkel Ära
- Israels Sicherheit als Teil der deutschen Staatsräson
„Diese historische Verantwortung ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“
In ihrer Rede in der Knesset im Jahr 2008 hob Angela Merkel die deutsch-israelische Freundschaft auf eine neue Ebene, indem sie das Existenzrecht und die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson erklärte. Die deutsche Politik untermauerte diese Position im Mai dieses Jahres, als sich Israel einem Bombenhagel durch die Hamas entgegensah, und sich Politikerinnen und Politiker über alle Parteigrenzen hinweg so deutlich wie noch nie auf die Seite Israels stellten und das Recht Israels auf Selbstverteidigung betonten.
- Deutschland als einer der wichtigsten Wirtschaft- und Innovationspartner Israels
Als einer der stärksten Akteure innerhalb der EU und viertgrößte Volkswirtschaft der Welt nahm Deutschland maßgeblich Einfluss auf die Beziehungen Israels zu Europa. Die Bundesregierung hat sich in den letzten Jahren für wachsende Wirtschaftsbeziehungen und eine stärke Vernetzung im Wissenschaftsbereich auf europäischer Ebene eingesetzt. Zuletzt machte sich Deutschland dafür stark, Israel in das größte wissenschaftliche Förderrahmenprogramm „Horizont Europa“ der EU einzubinden. Mit einem Gesamthandelsvolumen von 5,2 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020 ist Deutschland für Israel außerdem zum wichtigsten Handelspartner in Europa geworden.
- Deutsches Engagement für ein europaweites Hisbollah-Verbot
Im Jahr 2009 bemühte sich Deutschland sich erfolgreich darum, den militärischen Flügel der Hisbollah auf die EU-Liste der ausgewiesenen Terrororganisationen zu setzen. Seither setzt sich die Bundesregierung fortlaufend dafür ein, das Verbot auf die gesamte Organisation auszuweiten.
Im April 2020 gab die Bundesregierung ihre Entscheidung bekannt, die Aktivitäten der Hisbollah auf deutschem Boden vollständig zu verbieten und die künstliche Unterscheidung zwischen dem militärischen und politischen Flügel der Terrororganisation aufzuheben.
- An vorderster Front im Kampf gegen Antisemitismus
Im Jahr 2019 verurteilte der Deutsche Bundestag als erstes europäisches Parlament die BDS-Bewegung als antisemitisch. Die erlassene Resolution verbietet es darüber hinaus, Organisationen zu unterstützen oder zu finanzieren, die Israel boykottieren oder das Existenzrecht Israels negieren.
Ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen Antisemitismus war die Ernennung eines Bundesbeauftragten für den Kampf gegen Antisemitismus im Jahr 2018. Seither haben fünfzehn Bundesländer Antisemitismusbeauftragte ernannt, um auch auf Landesebene gezielt jüdisches Leben zu fördern und gegen jegliche Form von Antisemitismus vorzugehen.
Israel und Deutschland – wie geht es weiter?
Die schmerzliche Geschichte der Beziehungen zwischen dem jüdischen Volk und Deutschland hat nach wie vor einen tiefgreifenden Einfluss auf die politischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Jedoch ist für die jüngere Generation, der Bezug zur historischen Verantwortung Deutschlands weniger präsent, wie zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung zeigte.
Mit dem Ende der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Merkel wird der Erhalt der Erinnerungskultur und die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen eine wachsende Herausforderung darstellen. Es bleibt Aufgabe der neuen Bundesregierung, hier die Weichen richtig zu stellen und die in den letzten sechzehn Jahren geknüpften Verbindungen zu pflegen und auf dem Fundament Merkels aufzubauen.