European Leadership Network (ELNET)

Drei Jahre Abraham-Abkommen: Fortschritte & Perspektiven

Parlamentarische Nahostrunde von ELNET und des Abraham Accords Institute am 15.11.23 in Berlin. / Foto: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

Am 15. November 2023 luden ELNET und das Abraham Accords Institute zu einer Parlamentarischen Nahostrunde in den Bundestag ein. Ziel war es, mit Abgeordneten und den Referenten Aaron Sagui, Gesandter der Botschaft Israels in Deutschland sowie Staatsministerin a.D. Kerstin Müller über die Abraham-Abkommen im Lichte der aktuellen Entwicklungen zu diskutieren. Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch die neue Publikation „Drei Jahre Abraham-Abkommen: Fortschritte & Perspektiven“ vorgestellt.

Die Friedensvereinbarungen zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Sudan und Marokko wurden vor fast genau drei Jahren unterzeichnet. Seitdem haben sie eine stabilisierende Wirkung auf den Nahen Osten ausgeübt und Hoffnungen auf ein Klima des Friedens und der Diplomatie in der Region geweckt. In den letzten Monaten hat insbesondere die Aussicht auf eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Israel diesen Optimismus verstärkt.

Der brutale Überfall der Hamas auf Israel am 07. Oktober und die daraus resultierenden militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas stellen jedoch eine Belastungsprobe für die noch jungen Beziehungen dar, die Israel im Rahmen der Abraham-Abkommen mit den arabisch-muslimischen Ländern etablieren konnte.

ELNET und das Abraham Accords Institute organisierten eine Parlamentarische Nahostrunde im Bundestag, um in dieser kritischen Situation den Dialog über die durch die Abkommen entstehenden Möglichkeiten fortzusetzen. Gemeinsam mit den Referenten wurde darüber diskutiert, wie eine neue europäische Agenda für den Nahen Osten aussehen und wie das Potenzial des Abraham-Prozesses für den Wiederaufbau nach dem Krieg genutzt werden kann.

Carsten Ovens, CEO von ELNET in Deutschland, und Armin Laschet MdB, Vorsitzender des Abraham Accords Institute, betonten, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der Abraham Abkommen weit über eine rein politische Kooperation hinausgehe und stattdessen einen umfassenden zivilgesellschaftlichen Austausch, wirtschaftliche Kooperationen, Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit sowie essenzielle Projekte für die Zukunft der Region, wie Klima- und Energiekollaborationen fördere.

Die Referenten und Moderatoren kamen überein, dass Deutschland und Europa in den vergangenen Jahren hinsichtlich der Friedensprozesse im Nahen Osten eine sehr zurückhaltende Rolle eingenommen haben. Dies galt seit dem Scheitern des Oslo-Prozesses und zeigte sich bei der Arab Peace Initiative, dem Trump-Plan sowie aktuell bei den Abraham-Abkommen.

Um langfristig wieder eine größere Rolle in der Nahostregion spielen zu können, müssten sich Deutschland und die EU strategisch neu ausrichten. Dies erfordere eine größere Offenheit für alternative Ansätze und die Bereitschaft, überholte Konzepte kritisch zu hinterfragen. Die Abraham-Abkommen sollten inklusiver gestaltet werden und auch palästinensische Interessen einbeziehen. Mit den Abraham-Abkommen gibt es eine Koalition von Staaten, die ähnliche Interessen wie Deutschland und Europa in der Region verfolgen und trotz des Konflikts ihre Beziehungen zu Israel bislang nicht aufgegeben haben. Diese Abkommen bieten somit auch eine Plattform, um eine Zweistaatenlösung und den Wiederaufbau in Gaza voranzutreiben. Entscheidend wäre es, einen offenen diplomatischen Dialog mit diesen neuen Gesprächspartnern zu führen..

Die Publikation „Drei Jahre Abraham-Abkommen Fortschritte & Perspektiven“ finden Sie hier.

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