In Krisenzeiten müssen Freunde und Partner Seite an Seite stehen. Obwohl bereits vor dem 24. Februar 2022 geplant, gewann die vom European Leadership Network (ELNET) Ende März ausgerichtete politische Delegationsreise nach Israel durch die russische Invasion der Ukraine eine neue Tragweite.
Unter der Leitung von Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, Mitglied des FDP-Fraktionsvorstands sowie Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, informierten sich zehn Bundestagsabgeordnete über sicherheitspolitische Aspekte der deutsch-israelischen Beziehungen. Dabei stand im Fokus, inwiefern beide Länder voneinander lernen und miteinander kooperieren können.
Die überparteiliche Delegation traf auf eine Reihe von hochrangigen Politikern und Verteidigungsexperten Israels. Dazu zählten der stellvertretende Verteidigungsminister Alon Schuster sowie MK Ram Ben Barak, Vorsitzender des Außen- und Verteidigungsausschusses der israelischen Knesset. Darüber hinaus erhielt die Gruppe sicherheitspolitische Briefings im Außenministerium sowie von Vertretern der israelischen Armee.
Vor Ort konnten die Abgeordneten einige wehrtechnische Systeme der Israeli Defence Forces näher inspizieren. Dazu gehörten unter anderem eine Korvette der Sa’ar-6-Klasse und ein U-Boot der Dolphin-Klasse, welche beide in Deutschland gefertigt wurden. Auf der Tel Nof Airbase tauschten sich die Mitglieder des Verteidigungsausschusses mit Piloten der Red Baron Staffel aus, einem Gemeinschaftsprojekt zur Ausbildung deutscher Soldaten an der israelischen Heron-PT Drohne. Dazu kamen Briefings über die defensiven Raketensysteme Iron Dome und zur Arrow 2/Arrow3 Technologie.
Vor dem Hintergrund der veränderten Sicherheitslage in Europa erfuhr dieser Aspekt der lange geplanten Reise besonders großes öffentliches Interesse. So berichteten über 30 Medien in fünf Sprachen über die Delegationsreise, darunter unter anderem die Tagesschau, die Süddeutsche Zeitung, Die Welt und Der Spiegel. Einige Eindrücke gibt es auch auf dem Twitter Kanal von ELNET.
Ein Besuch der Angriffstunnel, angelegt von der libanesischen Terrororganisation Hisbollah, machte deutlich, dass sich Israel auch heute immer wieder gegen Angriffe von außen wehren und die eigene Bevölkerung schützen muss. Dazu erschütterten das Land drei Terroranschläge mit insgesamt elf ermordeten, unschuldigen israelischen Bürgern während der Delegation.
In Zeiten großer geopolitischer Turbulenzen, und angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine, Mitglieder des Verteidigungsausschusses mit einer Delegation nach Israel zu bringen, spricht für die Stärke und Bedeutung der deutsch-israelischen Beziehungen. Es verdeutlicht, dass nicht nur die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson ist, sondern auch Israel einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands und Europas leisten kann. Unser neues Policy Briefing „Zeitenwende“ ordnet die aktuellen Entwicklungen ein.
Ein Treffen mit den lokalen Büroleitungen der Heinrich-Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung diente abschließend dem vertiefenden politischen Austausch zum aktuellen Stand der deutsch-israelischen Beziehungen.
Im Nachgang der sicherheitspolitischen Dialoge besuchte die Delegation die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Nach einer offiziellen Kranzniederlegung äußerte sich Strack-Zimmermann MdB „Man kann es nicht fassen, was für ein Leid die Nazis den Juden und all denjenigen angetan haben, die in den Lagern umgebracht wurden.“ Dabei betonte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, wie bemerkenswert es sei, dass das jüdische Volk in Israel heute betont, wie eng man sich Deutschland verbunden fühle.
Der enge Austausch zwischen Deutschland und Israel ist ein zentraler Baustein der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. ELNET unterstützt diese Beziehungen seit Jahren durch bilaterale Dialoge, Delegationsreisen und Konferenzformaten wie dem Europe Middle East Forum, dem Germany-Israel Strategic Forum oder dem Strasbourg Forums.