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Umfrage zur deutsch-israelischen Verteidigungskooperation

Im Zuge der Zeitenwende leitete der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mitte Juni 2023 mit der Freigabe erster Mittel für die Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems „Arrow-3“ ein neues Zeitalter in der Verteidigungskooperation mit Israel ein. Der geplante Kauf im Umfang von rund vier Milliarden Euro ist das bedeutendste deutsch-israelische Verteidigungsprojekt der jüngeren Geschichte. Aus diesem Anlass hat das European Leadership Network (ELNET) ein repräsentatives Stimmungsbild der deutschen Bevölkerung erhoben. Dazu wurden im Zeitraum 20.- 21.06.2023 insgesamt 2.513 volljährige Personen in Deutschland durch Civey befragt. 

Im Vergleich zur im April 2023 durchgeführten Erhebung sprechen sich rund 21 Prozent mehr für eine grundsätzlich enge Zusammenarbeit Deutschlands mit Israel aus. Verteidigungs- sowie Wirtschaftskooperationen nehmen diesmal einen höheren Stellenwert ein (+4,1 Prozent und +1,9 Prozent), während Energie und Gesundheit gegenüber der letzen Erhebung etwas weniger Zustimmung erfahren (-4,4 Prozent und -6,2 Prozent). Gerade für junge Menschen (18-29 Jahre) sind Verteidigungs- und Wirtschafskooperationen bestimmende Themen. 

Für den Kauf des israelisch-amerikanischen Raketenabwehrsystems „Arrow 3“ sprechen sich insgesamt 62 Prozent der Deutschen aus. 18,1 Prozent sind dagegen, der Rest unentschieden. Auch die Einbindung Israels in die European Sky Shield Initiative findet breite Zustimmung. Studierende stimmen mit 86,4 Prozent am deutlichsten dafür. 81,9 Prozent von ihnen sprechen sich auch für eine engere Zusammenarbeit Israels mit der NATO aus. Die Zustimmung zu Verteidigungskooperationen mit Israel zieht sich quer durch die Wählerschaft von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.

Auffällig sind die abweichenden Standpunkte von Wählerinnen und Wählern der AfD. Diese wünschen sich mit hohen 41,9 Prozent in keinem Bereich eine engere Kooperation mit dem jüdischen Staat. Zum Vergleich: Wählerinnen und Wähler von FDP und Grünen sind zu jeweils knapp 90 Prozent für eine engere Kooperation in verschiedenen Themengebieten. Mit knapp 36 Prozent ist die Ablehnung gegenüber dem Kauf des israelischen Rakatenabwehrsystems Arrow 3 unter AfD-Wählern rund doppelt so hoch als in der Gesamtbevölkerung. Wenn es um eine engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und Israel geht, spricht sich sogar mehr als die Hälfte (53,7 Prozent) der AfD-Unterstützer dagegen aus. Damit steht die Wählerschaft der AfD Israel insgesamt am skeptischsten gegenüber (bundesweit wünschen sich 25,9 Prozent keine weitergehende Zusammenarbeit).

Dazu Carsten Ovens, CEO von ELNET in Deutschland: „Die drastisch veränderte Sicherheitslage in Europa stellt uns vor neue Herausforderungen. In der Freundschaft mit Israel liegt viel Potenzial, die Veränderungen auch als Chance zu begreifen. Diese Einschätzung teilen offenkundig immer mehr Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die damit den politischen Kurs Deutschlands bestätigen. Auffällig ist die ablehnende Haltung von Wählerinnen und Wählern der AfD. Vor dem Hintergrund der Umfragewerte dieser Partei sind die Studienergebnisse mehr als nur Anlass zur Sorge. Für Regierung und Parlament sind die Erkenntnisse derweil ein klarer Aufruf, die Bemühungen fortzusetzen und auszubauen.“

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