Die Lageeinschätzung des Bundeskanzlers von Mitte Januar, wonach wir „die letzten Tage und Wochen“ des iranischen Regimes sehen, sorgte international für große Aufmerksamkeit. Wenn die Bundesregierung mit Blick auf die aktuellen Proteste einen Systembruch im Iran für realistisch hält, entsteht daraus ein unmittelbarer politischer Handlungsdruck. Deutschland muss vorbereitet sein, aktiv an der bevorstehenden demokratischen Transformation des Landes mitzuwirken. Warum das so ist, erklärt ELNET im Explainer „Wende im Iran? Warum Deutschland auf einen Systembruch vorbereitet sein muss“.
Neben einem Lagebild zu den aktuellen Protesten und der damit verbundenen Legitimationskrise des Regimes, die durch den sogenannten „12-Tage-Krieg“ zusätzlich verschärft wurde, liefert das Papier auch eine Analyse des direkten militärischen Bedrohungspotenzials des Landes sowie der indirekten Gefahren durch iranische Proxy-Akteure und der Russland-Iran-Achse.
Bemerkenswert ist dabei, dass der von ELNET unter europäischen Parlamentariern durchgeführte Israel Survey 2025 zeigt: Nach Russland wird der Iran als größte Bedrohung für die äußere Sicherheit Europas wahrgenommen. Die Entwicklungen im Iran sind daher längst nicht nur eine menschenrechtliche Herausforderung, sondern berühren zentrale strategische Interessen Deutschlands und seiner Partner.
Für die Bundesrepublik ergibt sich daraus eine besondere Verantwortung. Mit der größten iranischen Diaspora in Europa und vergleichsweise engen wirtschaftlichen Beziehungen ist die Bundesrepublik in besonderem Maße von möglichen Umbrüchen betroffen. Ein politischer Wandel im Iran hätte zudem direkte Auswirkungen auf die Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsräson.