am 27. Januar erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, dass die Europäische Union die „European Union Border Assistance Mission to Rafah“ (EUBAM Rafah) wiederbeleben und bereits in den kommenden Tagen zum Grenzübergang Rafah entsenden möchte.
Die Mission wurde 2005 ins Leben gerufen, um die Palästinensische Autonomiebehörde bei der Verwaltung des Grenzübergangs zwischen Gaza und Ägypten zu unterstützen. Nach der Machtübernahme der Hamas im Jahr 2007 wurde sie in eine Bereitschaftsphase versetzt und bereitet sich seit 2024 auf eine mögliche Reaktivierung vor.
Der Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas besteht aus mehreren Phasen, in denen humanitäre und sicherheitspolitische Fragen schrittweise gelöst werden sollen. Durch die Reaktivierung von EUBAM Rafah könnte die Mission bereits in den kommenden Tagen eine Schlüsselrolle am Grenzübergang Rafah übernehmen.
Allerdings sind noch wesentliche Fragen offen, etwa zur Koordinierung humanitärer Hilfe, zur Schließung von Sicherheitslücken und zum Mandat der Mission. Der neue ELNET Explainer „EUBAM Rafah: Ein Beitrag zur Stabilität im israelisch-palästinensischen Konflikt“ beleuchtet diese zentralen Themen rund um die Mission.
Foto: EUBAM Rafah