Ende Mai 2023 reiste der Präsident des Bundesrates und Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher, mit einer offiziellen Delegation aus Politik und Wirtschaft nach Israel. Es war der erste Besuch eines Bundesratspräsidenten seit 2017.
Anlass der Reise war das 75. Jubiläum der Gründung des jüdischen Staates. Dazu erklärte der Bundesratspräsident: „75 Jahre nach der Staatsgründung sind Israel und Deutschland eng verbunden. Angesichts der deutschen Vergangenheit sind wir sehr dankbar für die deutsch-israelische Freundschaft. Heute gibt es viele Kooperationen zwischen Deutschland und Israel, in Wissenschaft und Wirtschaft, in Kultur und Zivilgesellschaft. Mit meiner Reise nach Israel möchte ich unsere guten Beziehungen würdigen und vertiefen.“
Carsten Ovens, ehemaliger Hamburger Bürgerschaftssabgeordneter und CEO des European Leadership Network (ELNET) für Deutschland, Österreich und die Schweiz, reiste mit der Delegation am Pfingstmontag in einer Maschine der Deutschen Luftwaffe von Hamburg nach Israel.
Die hochrangige Delegation wurde vom deutschen Botschafter Steffen Seibert in Tel Aviv empfangen und vor Ort über die deutsch-israelischen Beziehungen und die politische Lage in Israel und den palästinensischen Gebieten informiert. Der Botschafter betonte den sehr guten Stand der bilateralen Freundschaft und erläuterte ausführlich die politische Agenda der derzeitigen israelischen Regierung sowie die Sorgen und Kritik der Bundesregierung.
Am Dienstag stand die israelische Innovation im Mittelpunkt des Programms. Zunächst wurde das Shimon Peres Center for Innovation and Peace besucht, wo die Delegation auch zu einem persönlichen Gespräch mit Nechemia (Chemi) Peres zusammentraf. Der nächste Termin fand im Tel Aviv Medical Center (Ichilov) statt. Nach einem Rundgang durch die Notaufnahme wurde ein Memorandum of Understanding (MOU) zwischen Ichilov und dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) unterzeichnet. Die Vereinbarung sieht vor, dass beide Krankenhäuser in Zukunft umfassend und intensiv zusammenarbeiten wollen. Das MOU war auf Initiative von ELNET und seinem German Israeli Health Forum for Artificial Intelligence (GIHF-AI) zustande gekommen.
Anschließend traf sich die Delegation mit einer Reihe von Startups, darunter Binah.ai und Tyto Care – zwei Unternehmen aus dem German Israeli Network of Startups & Mittelstand (GINSUM), dem großen Innovationsprogramm von ELNET. Anschließend besuchte die Gruppe Start-Up Nation Central (SNC) und erhielt eine Einführung in die israelische Innovationsszene. Außerdem stellte die israelische Innovationsbehörde ihre Arbeit vor.
Ein zentrales Thema vieler Gespräche war die fortschreitende Normalisierung im Nahen Osten. Während der Hamburger Hafen Deutschlands Tor zur Welt ist, sind die Abraham-Abkommen für viele Unternehmen aus Norddeutschland von besonderem Interesse. ELNETs aktuelles Policy Briefing gibt einige Einblicke. Für den Herbst wird derzeit eine Veranstaltung geplant, die Politik und Wirtschaft zusammenbringen wird, um Möglichkeiten für die deutsche Wirtschaft zu diskutieren, an den lebhaften und dynamischen neuen wirtschaftlichen Entwicklungen im Nahen Osten teilzuhaben.
Der Tag endete mit einem offiziellen Empfang in der Residenz des deutschen Botschafters in Herzliya. Bundesratspräsident Dr. Tschentscher betonte in seiner Rede, dass Innovationen Teil der DNA Israels seien. Der ehemalige Knesset Präsident Mickey Levy sprach über die deutsch-israelische Freundschaft und betonte, wie wichtig es gerade in diesen Zeiten sei, dass Deutschland die Menschen in Israel unterstütze.
Der zweite Tag des Programms begann in Yash Vashem. Nach einem Rundgang durch die Ausstellung legte Bundesratspräsident Dr. Tschentscher einen Kranz zum Gedenken an die Opfer der Shoah nieder. Er schrieb in das Gästebuch der Gedenkstätte: „Die historische Schuld Deutschlands ist überwältigend. Wir werden die Opfer der Shoah nicht vergessen.“ Anschließend traf Dr. Tschentscher gemeinsam mit Carsten Ovens und Vertretern der Hamburger Behörden mit dem Vorsitzenden Dani Dayan und weiteren Vorstandsmitgliedern von Yad Vashem zusammen. Zu Beginn des Jahres hatte Dani Dayan zum ersten Mal in seinem Leben Deutschland besucht. Dr. Tschentscher berichtete über die Pläne zum Wiederaufbau der Hamburger Bornplatzsynagoge und überreichte Yad Vashem ein gerahmtes Foto der Synagoge vor ihrer Zerstörung.
Während die Wirtschaftsdelegation anschließend ein gesondertes Programm hatte, traf Dr. Tschentscher mit Staatspräsident Isaak Herzog und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie mit den führenden Oppositionsmitgliedern Benny Gantz und Yair Lapid zusammen. Anfang der Woche hatte der Bundesratspräsident bereits den Sprecher der Knesset, Amir Ohana, getroffen.
Am Donnerstag fand auch ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah statt. In dem Gespräch betonte Abbas, dass die Gewalt beendet werden müsse und er eine friedliche Lösung des Konflikts mit Israel wünsche. Anschließend besuchte Dr. Tschentscher die Altstadt von Jerusalem und übergab dem Jüdischen Zentralarchiv der Hebräischen Universität die Pläne für den Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge.
Es war der erste Besuch von Dr. Peter Tschentscher in Israel. Er beschrieb ihn als inspirierend und bewegend. Der Zeitpunkt hätte auch nicht besser gewählt sein können: Die Hamburgische Bürgerschaft diskutierte kürzlich erneut eine Initiative zur Begründung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt.
Fotos: Senat Hamburg und ELNET Deutschland