Mahmoud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, hat Israel gestern bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz einen vielfachen Holocaust an den Palästinensern vorgeworfen. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte er und ergänzte: „50 Massaker, 50 Holocausts.“
Regierungssprecher Steffen Hebestreit beendete die Pressekonferenz daraufhin. Eine Reaktion Olaf Scholz blieb aus. Erst auf Nachfrage der BILD-Zeitung nannte er „jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel.“ Nachdem die verspätete und zaghafte Reaktion von Olaf Scholz nicht nur in Deutschland, sondern auch international, für große Kritik gesorgt hatte, verurteilte der Bundeskanzler die Aussage Abbas auf Twitter.
Dazu Carsten Ovens, Executive Director ELNET Deutschland: „‚Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson‘, so lautet es im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Dazu gehört auch, gegen die Diffamierung und Delegitimierung Israels vorzugehen – erst Recht auf deutschem Boden. Wenn dazu noch der Holocaust durch Gäste der Bundesregierung – zudem im Bundeskanzleramt – relativiert wird und sich offener Antisemitismus seine Bahn bricht, muss sich ein deutscher Bundeskanzler klar und öffentlich positionierten – auch im Nachgang an eine bereits beendete Pressekonferenz. Olaf Scholz sollte sich hier nicht nur auf Nachfrage einer Zeitung erklären und bei Twitter seine Empörung zum Ausdruck bringen. Es bedarf vielmehr einer Erläuterung für seine verspätete Reaktion sowie eines deutlichen Statements. Der unerträglichen Propaganda von Mahmoud Abbas muss unmissverständlich widersprochen werden. Ein solcher Eklat darf sich nicht wiederholen.“
