ELNET Deutschland lehnt die Schwarze Liste der UN nachdrücklich ab

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ELNET Deutschland lehnt die Schwarze Liste von Unternehmen, die in israelischen Siedlungsgebieten tätig sind, nachdrücklich ab. Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen hatte diese am vergangen Mittwoch veröffentlicht.

ELNET ist der Überzeugung, dass es weder für Palästinenser noch Israelis hilfreich ist, die legitime Debatte bezüglich israelischer Siedlungen durch das Veröffentlichen von Schwarzen Listen zu führen. Schwarze Listen werden von der UN nicht gegen Unternehmen erstellt, die in anderen umstrittenen Gebieten in weltweiten Konflikten tätig sind. Israel in dieser Hinsicht zu isolieren, ist wenig hilfreich.

Durch die Schwarze Liste der UN werden 112 in Übereinstimmung mit israelischem Recht tätige Unternehmen aus Europa, Israel und den USA anti-israelischen BDS-Kampagnen (Boykott, Desinvestition und Sanktionen) ausgesetzt. Wir sind zutiefst besorgt, dass der Bericht der Deligitimierungskampagne gegen Israel Rückenwind geben könnte und ein Umfeld schürt das jüdische Gemeinden in Europa und darüber hinaus bedroht.

Zudem könnte sich die Schwarze Liste der UN auch nachteilig auf die Lebensgrundlage der Bevölkerung im Westjordanland auswirken. Dazu gehören mehr als 36.000 Palästinenser, die dort in israelischen Unternehmen beschäftigt sind, Hunderttausende von Familienmitgliedern versorgen und der palästinensischen Wirtschaft jährlich rund 300 Millionen US-Dollar zuführen. Während der Bericht vorgibt für palästinensiche Rechte einzustehen, verhärtet er im Ergebnis lediglich die Fronten des Konfliktes und schwächt den unparteiischen Status der UN. 

Der UN Menschenrechtsrat (UNHCR), von dem der Bericht in Auftrag gegeben wurde, setzt Israel regelmäßig unverhältnismäßiger Kritik aus und gibt stattdessen einigen der weltweit schwersten Menschenrechtsverletzern eine Bühne. Dass der UN Menschenrechtsrat nur für Kritik an Israel einen regelmäßigen Tagesordnungspunkt festgesetzt und mehr Entscheidungen gegen Israel als gegen den Rest der Welt getroffen hat, verdeutlicht die Befangenheit des UNHCR.

ELNET Deutschland begrüßt, dass eine wachsende Anzahl europäischer Länder – darunter Großbritannien, Deutschland und Dänemark – sich gegen die unfaire Behandlung Israels im UNHCR ausgesprochen haben. Wir fordern alle Mitgliedsstaaten der EU auf, die gleiche Position einzunehmen und sich auf positivere Wege zu konzentrieren Stabilität und Frieden im israelisch-palästinensischen Kontext zu fördern.

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